Auszug - Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz von der Einmündung Hauptstraße (L 191) bis zum Kurvenbereich Dorfstraße - K 2608 einschließlich Flurstück 32/11 der Flur 2 und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich TechnischesZeitz, SG Gebühren und Beiträge

Sitzung des Bauausschusses

TOP:

Ö 5

Gremium:

Bauausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 22.05.2013

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 18:25

Raum:

Friedenssaal

Ort:

Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

V/STR/65/0979/13 Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz von der Einmündung Hauptstraße (L 191) bis zum Kurvenbereich Dorfstraße - K 2608 einschließlich Flurstück 32/11 der Flur 2 und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage Stadt Zeitz

Verfasser:

Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge

Federführend:

Fachbereich Technisches Zeitz

Herr Immisch informierte über das Abstimmungsergebnis im Ortschaftsrat Nonnewitz

6 Ja-Stimmen - 0 Nein-Stimmen - 0 Enthaltungen

und erläuterte die Vorlage.

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz.

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Dorfstraße als Anliegerstraße klassifiziert.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0