Auszug - Ausbau der Pekinger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge
| Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 22.05.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:25 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/65/0980/13 Ausbau der Pekinger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Herr Immisch erläuterte die Vorlage.
Nach kurzen Rückfragen erfolgte die Abstimmung.
Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Pekinger Straße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtung und den grundhaften Ausbau des vorhandenen Gehweges.
Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Pekinger Straße als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |