Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Falz:

Hinsichtlich der Problematik Kreisel und Altmarkt möchte Herr Falz nochmals darauf hinweisen, dass seit 2011 eine DIN-Vorschrift zum Einbau von taktilen Leitsystemen bestehe. Wenn dankenswerter Weise eine Stadt sich bereiterklärt, diese taktilen Leitsysteme bei Neubaumaßnahmen mit einzubauen, dann sind wir angehalten diese auch nach DIN einzubauen. Bei einer Arbeitsbegehung am Kreisel Kalktor wurde festgestellt, dass es wieder eine Stelle gibt, wo man den Denkmalschutz vorschiebt und sagt, dass an dieser Stelle das Leitsystem nicht eingebaut werden kann (an den Kalktorhäusern). Hier läuft die taktile Linie nicht bis an die Gebäudekante, wie es die DIN vorschreibt, sondern hört 1,5 m vorher auf.

Hinweis Herr Falz: Auch bei denkmalgeschützten Fußböden gibt es die Möglichkeit taktile Leitsysteme einzubauen. Im konkreten Fall sind das Plasteplatten, die man auf den denkmalgeschützten Boden aufbringt, ohne dass der Boden beschädigt wird. Das gleiche gilt für den Boden vor der Rathaustür, dass Leitsystem hört weit vor der Gebäudekante auf. Der Blinde, wenn er mit dem taktilen Stock kommt, würde über 2 Meter hin keine Information bekommen, dass es dort einen Überweg gibt.

Herr Falz bittet in diesem Zusammenhang darum, sich an die DIN zu halten.

Herr Immisch wird den Hinweis prüfen.

Oberbürgermeister: Hinweis - das Bauende vor dem Rathaus war nicht die Gebäudekante.

Hierzu äußert Herr Falz, dass wenn man das taktile Leitsystem schon einbaut, dass bitte auch entsprechend DIN, sonst macht es für die Betroffenen keinen Sinn.

Herr Hörig:

„Würden Sie Ihre Unterlagen zur „Protokollführung in kommunalen Gremien“ aus Ihrer Homepage allen Stadträten ausreichen? Seminar-Nr. 5010-1 – Dozent Dr. Volkmar Kunze“

Oberbürgermeister:

Da es sich hierbei um Lehrmaterial handelt, wird es keine Ausreichung dieser Unterlagen geben. Wen es interessiert, der kann es sich ansehen.

Herr Hörig:

Besteht die Möglichkeit, den Werbeträger im Bahnhof Zeitz zu erneuern?

Liegen Ihnen die Fragen aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport (ca. 15 Fragen) vor?

Oberbürgermeister: Fragen liegen vor, allerdings haben sie gleichzeitig Thesen aufgestellt, damit haben sie die Fragen verlassen und wenn keine Fragestellungen bestehen, kann es auch keine Antwort geben.

Herr Hörig:

Sie haben eine Vorlage, Aufhebung eines Beschlusses Nr. 305210112 über die Entwicklung der lokalen Agenda zurückgewiesen. Diese Vorlage betrifft sie persönlich und sie haben diese nicht an den Stadtrat weitergereicht.

Oberbürgermeister:

Es wurde nichts gestrichen, die Behandlung von Anträgen wird im Vorstand des Stadtrates besprochen und nach Zulässigkeit geprüft. Wenn der Vorstand einstimmig beschließt, dass die Vorlage nicht zulässig ist, dann wird diese Vorlage nicht behandelt.

Herr Hörig:

Wir haben von ca. 15 Vorlagen, 5 zur Kenntnis genommen, einige haben sie weitergeleitet, 12 andere Vorlagen sind von ihnen und ihrem Vorstand blockiert worden. Es wird gebeten, dies nochmals zu prüfen.

Oberbürgermeister:

Sie haben zu jeder Vorlage, welche nicht auf die TO kommt, eine klare Antwort bekommen. Diese Antworten liegen auch allen Fraktionsvorsitzenden vor. Wenn eine Vorlage im übertragenen Wirkungskreis ist, sind sie nicht auf die TO zu setzen, sondern zurückzuweisen.

Herr Hörig:

Warum im Rahmen einer Agenda 21 es nicht möglich ist, einen Maßnahmeplan zu erarbeiten?

Herr Dr. Kunze weist Herrn Hörig darauf hin, Sachfragen zu stellen, ansonsten wird ihm das Wort entzogen.

Herr Hörig stellt weitere suggestive Anfragen und wird nochmals von Herrn Dr. Kunze aufgefordert, nur Sachfragen zu stellen.

Frau Rossner-Sauerbier:

Ist in Zeitz eine Bettensteuer geplant?

Gleichzeitig weist sie darauf hin, dass ihre Fraktion eine solche Steuer ablehnt.

Oberbürgermeister:

Eine solche Bettensteuer ist nicht geplant, was bereits in der Tagespresse zu lesen war.

Herr Prüfe:

Wann wird der Wernsdorfer Weg (3. Abschnitt) in Kayna realisiert?

Herr Immisch:

Der 3. Abschnitt wird jetzt beim ALF angemeldet und falls von dort die Bestätigung kommt, wird der Förderantrag gestellt und auch der 3. Abschnitt wird dann gebaut.

Herr Prüfe:

In Kayna steht die „Großküche“ offen - wird hier etwas unternommen?

Frau Röhming, FB Recht und Ordnung, hat sich den Hinweis notiert.