Auszug - Umsetzung der Maßnahmen im Städtebauförderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) Änderung im Maßnahme-Kosten-Plan auf Grund der Kostenerhöhung des Bauvorhabens "Neugestaltung Altmarkt", Stand: 16.05.2013 ausgearbeitet von: FB TechnischesZeitz und FB Baurecht  

Herr Dr. Kunze macht Ausführungen zur Vorlage.

Information aus dem Baurapport am 29.05.2013 – wir sind derzeit bei erkennbaren Kosten für die Archäologie zwischen 278.000 und 320.000 €. Frau Dr. Schulz war ebenfalls zum Baurapport anwesend.

Herr Dr. Kunze hat mit Herrn Hiptmaier eine Vereinbarung getroffen, dass er im nächsten Stadtrat über den Stand der archäologischen Arbeit und die erzielten Erkenntnisse berichten wird.

Derzeit stehen nicht ausreichend Grabungshelfer zur Verfügung, was die Situation nicht einfacher macht.

Im Baurapport gab es eine Auseinandersetzung zu der Frage der Archäologie. Auch wird vom Landesamt mehr Ermessensausübung erwartet und nicht nur das Bodendenkmal zu sehen, sondern auch die Probleme der Stadt und diese Probleme sind Steuergelder des Steuerzahlers.

Wenn jetzt nicht deutliche Worte formuliert werden, dann könnten noch weitere exorbitante Entwicklungen aus der Archäologie auftreten und diese können so nicht mehr getragen werden.

Frau Späte:

Inwieweit ist es möglich, dass wir als Stadtrat in die durch Landesrecht und Bodendenkmalschutzgesetze vorgegebenen Maßnahmen Eingreifen können.

Können wir hier überhaupt etwas beeinflussen?

Oberbürgermeister:

Das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie hat nach dem Denkmalsrecht unseres Landes eine sehr eigenständige Stellung und eine Menge eigene Rechte. Ein Einfluss ist fast ausgeschlossen.

Herr Strauch:

Sein Anliegen ist, die Baumaßnahme so schnell als möglich weiterzuführen und fertig zustellen – auch und vor allem für die Bürger und Händler der Innenstadt. Er dankt für die Präsentation des Mahnmals in seiner neuen Gestaltung sowie der Archäologie am 15.05.2013, an der leider nur ein kleiner Teil der Mitglieder des Stadtrates teilnahmen.

In der weiteren Diskussion informiert Herr Dr. Kunze, dass folgende Termine für die Beendigung der Grabungsarbeiten festgelegt wurden.

Auf der Osttrasse ist dies der 18.06.2013 und auf der Südosttrasse der 17.07.2013.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, im Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) ist der aktuelle Maßnahme-Kosten-Plan, Stand: 16.05.2013 umzusetzen.

Abstimmungsergebnis: