Auszug - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 94.000 € ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement
| Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 12.09.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 23:00 | |||||||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | |||||||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | |||||||
| V/STR/65/1056/13 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 94.000 € ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebäude- u. Flächenmanagement | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Meinecke:
- machte umfangreiche Ausführungen
Ham:
- andere Grundstücke im Ort wurden für 15 EUR/m² verkauft
- der Investor will auch seinen Privatsitz dort errichten, er bekommt das Grundstück geschenkt und noch 100 TEUR für die Straße
Meinecke:
- der Investor bekommt einen Vertrag mit Rückfallklausel
Der Ortschaftsrat empfiehlt dem Stadtrat Zeitz eine überplanmäßige Bewilligung …. zu beschließen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 94.000 € für
den Bau einer Zufahrt/Erschließungsstraße - im Rahmen des Verkaufs einer Teilfläche des ehem. Schulgrundstückes im Kurzen Weg 7 im OT Theißen - von der Friedensstraße bis vor Beginn des kaufgegenständlichen Grundstückes, einschließlich der Planungskosten, der Vermessungskosten und dem Abriss der anliegenden Schuppenanlage.
Die Finanzierung erfolgt aus Rücklagemitteln der Ortschaft Theißen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 13 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |