Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

Hinweis zur TO - Top 17 – nichtöffentlicher Teil:

Es muss heißen:

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 04.07.2013 sowie die Sitzungen des So-Hauptausschusses vom 20.08. und 27.08.2013

Ab sofort sind 12 der 12 stimmberechtigten Mitglieder im Hauptausschuss anwesend. Frau Späte und Herr Schwarz nehmen an der Sitzung teil.

Folgende Änderungen ergeben sich in der TO:

Die TOPŽs 18 und 19 sind inhaltsleer, da diese im Top 9 enthalten sind.

Die Anlage 2 wurde an alle Mitglieder des Hauptausschusses ausgereicht.

Der Top 22 wird zurückgezogen, da dieser Beschluss im Ortschaftsrat Theißen nicht behandelt wurde.

Herr Dr. Kunze bittet um Zustimmung, im Top 18 über – Strategische Fragen des Haushaltes 2013 und der HH-Planung 2014 – zu informieren.

Frau Dreblow gibt vorsorglich zu Protokoll, dass die Beschlussvorlage zu Top 9 nicht fristgerecht ausgereicht wurde.

Herr Dr. Kunze: Die Ausreichung erfolgte entsprechend den Beschlüssen für den HA, dass diese Vorlage immer, wie auch die Anlage 2 nach aktuellster Kenntnislage ausgereicht wird. Dieser Maßnahmeplan wurde mit der Einreichung an das Land am 13.09.2013 fertig gestellt und ist lt. Beschluss Hauptausschuss dann fristgerecht nach den Vereinbarungen und der geänderten Vorlagefrist ausgereicht worden.

Abstimmungsergebnis: