Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Hörig:

1. Warum wurde der letzte Bauausschuss abgesetzt?

Herr Immisch:

Es gab aus der Verwaltung keinerlei Vorlagen für den Bauausschuss und daraufhin wurde in Abstimmung mit dem Vorsitzenden, Herrn Buzalski, die Ausschusssitzung abgesagt.

2. Anregung: Besteht die Möglichkeit, dem Hotel „Drei Schwäne“ einen Freisitz in der   

                        gegenüber liegenden Grünfläche zur Verfügung zu stellen?

Herr Dr. Kunze:

Das ist nicht machbar. Mit dem Besitzer des Hotel „Drei Schwäne“ gibt es eine Absprache, dass wenn Bedarf besteht, er die Möglichkeit hat, einen Freisitz auf dem breiten Fußweg vor dem Hotel einzurichten. Derzeit besteht allerdings kein Bedarf durch das Hotel.

Herr Dr. Kunze teilt außerdem mit, dass seit 17:00 Uhr die Luthergasse im Gegenverkehr geöffnet wurde.

Frau Rossner-Sauerbier:

Anfrage zur derzeit geringen Bautätigkeit auf dem Altmarkt?

Herr Immisch:

Die Baufirma liegt im Plan, Bauziel 46. KW wird nach heutigem Stand eingehalten.

Herr Enzmann:

Anfrage zur Umleitung, wie kommt ein LKW in die Innenzufahrten Voigtsmauer und Voigtsplatz? Längere LKW haben hier große Probleme.

Herr Dr. Kunze:

Es gibt im Moment keine Alternative als diese bestehende Umleitung.

Herr Hedrich:

Anfrage zur Altenburger Straße – in welchem Zeitraum ist geplant den alten Zustand – Gegenverkehr – wieder herzustellen?

Herr Dr. Kunze:

Wenn die Stadt Zeitz die Genehmigung zur Markierung erhalten hätte, wäre der Gegenverkehr bereits wieder offen. Der LSBB  hat sich vorbehalten die Markierungen auf der Altenburger Straße vorzunehmen. Nach Markierung erfolgt die Öffnung des Gegenverkehrs.

Herr Strauch:

Anfrage zur Ampelanlage Schlangenweg/Rasberger Straße, wann wird diese abgebaut?

Herr Dr. Kunze:

Zunächst wurde Einspruch gegen die Straßenumwidmung eingelegt, von Kreisstraße auf Gemeindestraße. Das Ergebnis musste zunächst abgewartet werden.

Es müssen noch bestimmte Voraussetzungen hinsichtlich der Beleuchtung im Kreuzungsbereich geschaffen werden. Diese sind in Arbeit. Nach Abschluss dieser Arbeiten soll die Ampel abgebaut werden.

Frau Späte:

Anfrage zu Kleingärten: Muss für leerstehende Gärten Pacht bezahlt werden?

Herr Dr. Kunze:

Hierzu gab es in der Vergangenheit eine Festlegung aus dem politischen Bereich (Festlegung im STR oder Ausschuss), dass die verbleibenden Pächter entlastet werden, wenn eine Parzelle leer steht. Die leerstehende Parzelle wird von der jeweiligen Gartenanlage weiter gepflegt, aber die Pacht wird um diese Fläche reduziert, weil ansonsten diese auf die anderen Gärten umzulegen wäre und das würde eine Dimension erreichen, welche die Gärtner nicht mehr übernehmen könnten.