Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Schröder verwies auf seine schriftlich eingereichten Fragen zu Beginn der Sitzung.

Die Anfragen befinden sich in der Anlage 1 zum Protokoll und werden bis zum nächsten Bauauschuss beantwort. Die Antworten vom SG Straßenbau und Verkehr zu den Fragen Nr. 03 und Nr. 03a des befinden sich in der Anlage 2 zum Protokoll.

Zur Frage 01 von Herrn Schröder:             

„Ausgehend von den Anfragen unserer Fraktion aus 2012 und letztmalig im

Bauausschuss am 16.01.13 wird nachgefragt zum Stand der Baumaßnahme

Straßenbau Johann-Traugott-Weise-Str.?“

informierte Herr Immisch über den derzeitigen Sachstand.

Es ist vorgesehen, noch in diesem Jahr die Baumaßnahme zu beginnen. Hierzu müssen folgende Voraussetzungen vorliegen:

-          unterschriebener Erschließungsvertrag zwischen Stadt Zeitz und Investor

-          Einzahlung des Anteils aller Grundstückseigentümer im Plangebiet auf ein Verwahrkonto

der Stadt Zeitz.

Zur Frage 02b – Kirche Geschwister-Scholl-Str. wurde durch Herrn Schröder angeregt,

sich des Problems gemäß der Verfahrensweise „Freiligrathstr. 51“ anzunehmen. Frau Schaller antwortete, dass diese Verfahrensweise nur bei herrenlosen Grundstücken möglich ist, die Kirche in der Geschwister-Scholl-Str. hat einen Besitzer.

Desweiteren verwies Herr Schröder, die Sicherheit des einsturzgefährdeten Gebäudes zu prüfen.

Herr Buzalski gab nachfolgende Hinweise:

- Die sich in der Geußnitzer Straße in Richtung Wasserturm befindlichen Straßeneinläufe

  sind verstopft, es läuft kein Wasser ab.

- Im Brühl – gegenüber Baubetrieb Buzalski – ist Wildwuchs zu entfernen. 

Herr Brunn fragte an, wie mit dem Parken von LKW’s im Stadtgebiet umgegangen wird.

Diese Frage wurde von Herrn Otto beantwortet.