Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 13 | ||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Di, 29.10.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:05 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
 | | | |
Frau Späte:
Fallen die Arbeiten am Zekiwa-Gebäude (laut Ausschreibung) unter die Haushaltssperre?
Oberbürgermeister:
Die Position „Dach“ war ein Teil des gesamten Sanierungskonzeptes, welches vom Bauministerium genehmigt ist. Die „Zekiwa“ befindet sich im Treuhandvermögen der Stadt, geführt von der DSK. Somit fällt dies nicht unter die Haushaltssperre. Es fallen auch keine Kosten seitens der Stadt an – es gibt eine 100´%ige Förderung.
Herr Strauch:
Es gab eine Erhebung zur Laubengröße für die neue Grundsteuerberechnung bei Kleingärten. Stimmt es, dass diese Grundsteuer nicht mehr erhoben wird?
Oberbürgermeister:
Es ist keine Änderung dahingehend bekannt.
Frau Späte:
Wie wird mit den Hochwassergeldern umgegangen, wenn diese im Haushalt eingehen?
Oberbürgermeister:
Es ist für den „Hochwasserhaushalt“ kein getrennter Haushaltsplan erforderlich, da die Einnahmen und Ausgaben in gleicher Höhe zu erwarten sind. Es wird nach den Vorschriften der Haushaltswirtschaft die Bewirtschaftung der Hochwassermittel vorgenommen.