Auszug - Erfüllung Haushaltsplan 2013 hier: III. Quartal 2013
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
| Datum: | Di, 29.10.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:05 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/1074/13 Erfüllung Haushaltsplan 2013 hier: III. Quartal 2013 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Informationsvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Herr Schröder:
In Abstimmung mit dem Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen soll in diesem Tagesordnungspunkt über die erlassene Haushaltssperre informiert werden.
Herr Oberbürgermeister Dr. Kunze:
Nach der Gemeindehaushaltsverordnung liegt der Erlass einer Haushaltssperre in alleiniger Zuständigkeit und Angelegenheit des Oberbürgermeisters. Er hat Vorsorge zu treffen, wenn sich die Haushaltsentwicklung anders darstellt, als sie geplant war. Diese getroffene Maßnahme steht für niemanden zur Disposition.
Der Oberbürgermeister ist gesetzlich verpflichtet abzuwägen, nach diesem Ergebnis.
In der Email wurde darüber informiert, dass Einnahmen nicht gekommen sind. Wenn es gewünscht wird, kann über die Einnahmeausfälle im nichtöffentlichen Teil berichtet werden.
Bereits im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses wurden diese Einnahmeausfälle bekanntgegeben, als über den Nachtragshaushalt beraten wurde. Im Ältestenrat wurde die Empfehlung gegeben, einen anderen Weg einzuschlagen und keinen Nachtragsaushalt einzubringen.
Es handelt sich nicht um die Überziehung von Ausgaben, sondern um bisher nicht getätigte Ausgaben, die zu sperren sind, weil Einnahmen in diesem Jahr nicht kommen.
Frau Späte:
Sie ist mit der Verfahrensweise der Bekanntgabe der Haushaltssperre nicht einverstanden.
Vorschlag Herr Schröder:
Es wird nach Tagesordnung weiter verfahren und im nichtöffentlichen Teil nochmals über die Haushaltssperre informiert.
Danach erläutert Frau Schürmann die Vorlage.
Frau Späte:
Was ist das mit dem Controlling?
Oberbürgermeister:
Das Controlling innerhalb der Doppik befindet sich weiterhin im Aufbau. Die Controllerin hatte zunächst einmal schwerpunktmäßig die Aufgabe zur Umstellung auf SEPA übertragen bekommen, so dass hier auch noch nicht die Vermögensaktivierung abgeschlossen ist. Die zukünftigen Schwerpunkte sind derzeit noch nicht gebildet. Die Vorbereitung des Controllings beläuft sich momentan auf die Absprache der Verfahrensweisen.
Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen.