Auszug - Allgemeine Anfragen  

Frau Klenke,  Fraktion FWZ/FFW/BIT:

1. Frage:

Welche Notwendigkeit besteht, dass im Schlosspark Linden gefällt werden?

2. Frage:

Im Zusammenhang mit der Erneuerung des Fußweges zum Bahnhof im Bereich des Kindergartens „Kleine Strolche“ sollen die dort befindlichen Kastanien gefällt werden. Ist dem so?

3. Frage:

Wann kommt die neue Baumschutzsatzung?

Antwort:

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Die Fällung der Bäume hängt mit dem Hochwasser zusammen. Die Schädigung ist jetzt noch größer als sie vorher schon waren. Aus diesem Grund  werden sie ausgetauscht.

Zur 2. Frage:

Ja, dem ist so.

Zur 3. Frage:

Die Beschlussvorlage befindet sich im Verfahren und ist in der nächsten Stadtratssitzung drin.

Herr Sauppe, Fraktion FWZ/FFW/BIT:

Frage zur Definierung Schwerpunkt- und Bedarfskindergärten:

Bedarfskindergarten Geußnitz macht derzeit Werbung, um den Bedarf zu bekommen.

Wer definiert den Punkt, ab wann man sagen kann, jetzt ist der Bedarf da, um diesen Kindergarten längerfristig am Leben zu erhalten?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Jede Einrichtung hat eine Grenze in der Aufnahmefähigkeit und die ist objektiv, so dass dann auch in dem Moment Schluss ist, wenn die Aufnahmefähigkeit nach der Betriebserlaubnis erreicht ist.

Im Übrigen ist der Beschluss des Stadtrates in der Gesamtumsetzung des KiTA-Konzeptes bindend.

Herr Sauppe:

Nachfrage:

Der Punkt „Bedarf“ ist ein schwammiger Bergriff.

Die Kindertagesstätte hat eine Auslastung von

50 %, ist nach oben noch viel Luft. Die Erzieher tun ihre möglichstes, um Kinder für die Einrichtung zu bekommen, damit der Bedarf erhöht wird.

Auch auf Nachfrage in der Verwaltung kommt keine klare Auskunft:

Wo ist der Punkt erreicht?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister,

Wenn die Kinder von außen, wie Meuselwitz, kommen, hat die Verwaltung kein Problem, jedoch dann wenn die Kinder beispielsweise aus der KiTA in Kayna abgezogen werden.

Eine Änderung am Konzept zur Auslastung wird nicht erfolgen und diese Einrichtung wird das vom Stadtrat beschlossenes Ende haben.

Herr Sauppe ergänzt dazu, dass dies den Erziehern dann auch so einmal gesagt werden müsste.

Frau Langenberg, Sachgebietsleiterin Soziales Zeitz,

hat dies zur Kenntnis genommen.

Herr Hörig, Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD:

Frage an den Vorsitzenden:

„Warum erteilen Sie jenen Räten keine Ermahnung, die mich mehrfach unterbrochen haben, um mich vom Inhalt meiner Rede abzubringen?

Antwort:

Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates:

Hierzu verweist Herr Exler auf die Geschäftsordnung.

Herr Hörig:

Weitere Fragen an den Oberbürgermeister:

Ist es möglich, dass die tiefen Fugen im Zentrum der Stadt Zeitz geschlossen werden?

Ist es möglich, die Mühlgrabenbrücke mit Stahlplatten zu belegen, damit Personenkraftverkehr 2-seitig funktioniert?