Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Hedrich, Vorsitzender der Fraktion ZfZ:

1. Frage:

Wann erfolgt die Instandsetzung der Brunnen?

2. Frage:

Wie ist der Stand zu den Schandflecken am Kalktor?

Wurde hier recherchiert?

3.Frage:

Wann erfolgt die Umsetzung – Bank am Kalktor?

Antwort:

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Brunnen:

- Am Kalktor,

- Voigtsstraße,

- Theodor-Arnold-Promenade

Werden in der 20.Kalenderwoche angestellt.

.- Rossmarkt

Wird in der 22. Kalenderwoche angestellt.

- Platz der Deutschen Einheit

Wird in der 23. Kalenderwoche angestellt.

Die hier noch erforderlichen Reparaturen sind beauftragt.

- Lindenplatz

Bleibt weiter defekt.

- Kayna

- Fockendorfer Grund

Sind bereits wieder in Betrieb.

Zur 2. Frage:

Zur Entfernung der Schmierereien werden zurzeit Angebote eingeholt. Wegen Denkmalschutz kann Graffiti-Schutz hier womöglich nicht aufgebracht werden.

Der Oberbürgermeister ergänzt:

Hierzu wird Frau Schaller bei der Denkmalschutzbehörde eine entsprechende Klärung herbei führen.

Zur 3. Frage:

Die Bank ist noch ein Thema, jedoch liegt noch kein bestätigter Haushalt vor. Eine Rundbank geht aufgrund der Verkehrsfläche nicht mehr.

Der Oberbürgermeister ergänzt:

Hier wird eine kurzfristige Lösung zugesichert, auch mit Hilfe einer Behindertenwerkstatt bei der Anfertigung einer Bank.

Herr Heller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke.:

1. Frage:

Wenn Ausgleichsflächen für bestimmte Anpflanzungen von Südzucker erforderlich sind, werden die in der Innenstadt und in Zeitz angeboten oder gehen wir da andere Wege?

2.Frage:

Wann sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes in der Lage, für Ordnung dort zu sorgen, wo solche Ecken und solche Dinge bekannt sind, wo es Probleme gibt? Oder ist die Hauptaufgabe neuerdings, wirklich zu schauen, ob alle Autos richtig auf dem Altmarkt stehen?

3.Frage:

Wie gehen wir künftig mit dem Haus in der Schützenstraße um? Soll das ein Dauerzustand bleiben, oder ziehen wir als Stadt auch einmal eine Konsequenz?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Herr Otto, Bürgermeister:

Zur 1. Frage:

Eine spontane Antwort scheint nicht für sinnvoll und es erfolgt eine schriftliche Antwort.

Zur 3. Frage:

Die Beantwortung erfolgt im nicht öffentlichen Teil.

Zur 2. Frage:

Auch der Stadt ist bekannt, was dort in diesem Bereich passiert ist. Das Ordnungsamt hat Bestreifungen durchgeführt, auch in Absprache mit der Polizei, die verstärkt dort hin schauen.

Eine sinnvolle Variante wäre:

Der Müll muss entfernt werden.

Wenn die Polizei das Thema, und das trifft auf das gesamte Stadtgebiet zu, Themen von Vermüllungen, auch Zerstörungen, nicht in den Griff bekommt, dann hat die Verwaltung als Stadt nur eine einzige Möglichkeit, an Brennpunkten uns Hilfe Dritter zu bedienen. Das Ordnungsamt ist personell viel zu gering aufgestellt, um Bestreifungsfunktionen in irgendeiner Form zu machen. Was getan wird ist, stichpunktartig Quellen von besonderen Problemen uns annehmen. Wichtig sei, so Herr Otto, dass Schmierereien und  auch Vermüllungen schnell beseitigt werden, um an diesen Stellen erneute Schmierereien und Ablagerung von weiterem Müll zu verhindern.

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

Frage:

Wie das Frau Späte zu Augen gekommene Projekt – Neubau eines Feuerwehr-Depots - voran kommt?

Was wird mit dem dort befindlichen  Trafo-Haus?

Wie werden diese Vorhaben eingefädelt und wie kommt der Vorgang dem neuen Stadtrat zu?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

In der Tat wurde durch einen Architekten, der selber der Freiwilligen Feuerwehr angehört, ein Entwurf erstellt, der auch erst einmal als Platzhalter in dem Förderantrag gestellt wurde. Die Vorstellung würde im nächsten Bauausschuss erfolgen. Der Oberbürgermeister gibt weitere Informationen zu 2 Varianten.

Herr Hedrich, Vorsitzender der Fraktion ZfZ:

Frage zum Frühjahrsmarkt:

Zunächst die Information auch von vielen Bürgern der Stadt, dass es ein gelungener Frühjahrsmarkt war.

Warum war das Angebot an Getränken so wenig?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister konnte sich selbst davon überzeugen, dass in dem Stammstand zur Schließung des Marktes, 18.00 Uhr die Kunden noch Getränke bekommen haben. An dieser Stelle wird darauf verwiesen, dass dieser Kiosk das ganze Jahr über betrieben wird, auch wenn wenige Gäste bzw. keine Gäste im Schlosspark sind. Dann sei der Oberbürgermeister auch dafür, dass bei größeren Ereignissen nicht mehrere Mitbewerber anwesend sind.

Außerdem sei die getroffene Aussage so nicht richtig, da auch an anderen Ständen Getränke als Nebenprodukt angeboten wurde. Weiterhin war eine überraschend hohe Besucherzahl zu verzeichnen, das Wetter war gut und es war von den Mitarbeitern ein hervorragend organisiertes Gesamtprogramm.

Herr Strauch, Fraktion Die Linke.:

1. Frage:

Wie wird der Besitzer der Fläche hinter dem Seckendorffschen Palais zur Verantwortung gezogen?

2.Frage:

Brühl 26/27: Hier wird seit Wochen keine Straße mehr gekehrt.

Bekommt der Besitzer auch eine Rechnung?

3.Frage/Hinweis:

Die Wippe in der Martin-Planer-Straße auf dem Spielplatz  soll repariert werden. Hier ist der Balken kaputt.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Bei dieser Fläche handelt es sich womöglich um ein privates Grundstück. Hier wird das Ordnungsamt die Prüfung vor Ort vornehmen.

Zur 2. Frage:

Die Beantwortung erfolgt im nicht öffentlichen Teil.

Herr Hörig, Vorsitzende der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD:

Frage zum Umfeld im Bereich „Stehende“:

Frage:

Wie geht es weiter am Haus Otto Baensch?

Frage:

Durchführung einer Großveranstaltung im Schloss Moritzburg – Nachstellung Völkerschlacht bei Leipzig - ? Frau Langenberg hatte hierfür 2000,00 € offeriert.

Veranstaltung soll nun an einem anderen Ort stattfinden.

Ist der Oberbürgermeister bereit, die 2000,00 € auch zur Verfügung zu stellen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Mit dem Besitzer wurde gesprochen. Die Verwaltung kann dies auch noch einmal tun.

Zur 2. Frage:

Die Frage soll im nicht öffentlichen Teil wiederholt werden.

Zur 3. Frage:

Der Oberbürgermeister kann nicht erkennen, dass Frau Langenberg hier etwas versprochen hat. Von dieser Veranstaltung habe der Oberbürgermeister überhaupt noch nichts gehört:

An dieser Stelle gibt Herr Hörig mehrmals Kommentierungen und Herr Exler ruft Herrn Hörig zum 2. Mal zur Ordnung.

Herr Brunn, Fraktion Die Linke.:

Indirekte Frage zur Ersatzpflanzung Süd-Zucker:

Zu den Ausgleichsflächen, wenn die Stadt Süd-Zucker welche zur Verfügung stellen, dass das dann Flächen mit Sinn sind, nicht irgendetwas begrünen, sondern z.B. Ersatzpflanzungen machen, die Lärmschutz usw. bringen.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister

Diesen Hinweis können wir entgegen nehmen.

Sollte Herr Brunn aber die Flächen meinen, die innerhalb eines Planfeststellungsverfahrens geplant sind, hat die Stadt keinen Zugriff.

Herr Dr. Müller, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI:

1. Frage:

Nach der Sanierung des Schwarzen Weges gibt es Klagen seitens der Anwohner, Entwicklung einer Rennstrecke?

Gibt es Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung etwa durch Poller?

2. Frage zur kleinen Grünfläche in der Herta-Lindner-Straße:

Mittlerweile entsteht dort eine wilde Parkfläche.

Was kann hier getan werden.

3. Frage:

Am Schwanenteich wurden im Winter versehentlich die kleinen Begrenzungen vom SSBZ zerfahren. Sie befinden sich immer noch in diesem Zustand. Zwischenzeitlich haben 3 Jugendliche auch noch den Rest zertreten.

Gibt es Möglichkeiten, in absehbarer Zeit diesen Zustand zu verbessern?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Die Verwaltung hat die angesprochenen Probleme aufgegriffen.