Auszug - Arbeitsstand Genehmigung Wirtschaftsplan 2014 EB Abwasserbeseitigung Zeitz
| Sitzung des Betriebsausschusses | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Betriebsausschuss | ||
| Datum: | Mi, 23.04.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:30 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Schirmer hat den Ausschussmitgliedern die Kopien der nachfolgenden Schreiben übergeben:
- Schreiben der Kommunalaufsicht vom 12.03.2014
- Schreiben an die Kommunalaufsicht vom 25.03.2014
- Schreiben der Kommunalaufsicht vom 10.04.2014
Dr. Kunze informierte, dass die Summen für die Investitionen Weißenfelser Straße – 1. BA, Lindenplatz und Vorbereitung Brühl – 1. BA vorerst auf den Anteil der als Vorabgenehmigung erforderlichen Summen reduziert wurden, um eine vorläufige Ermächtigung der Kommunalaufsicht zu erhalten. Die Antragssumme der Hochwassermaßnahmen ist durch gleiche Einnahmen vom Land abzudecken, da hierfür die Sonderermächtigung des Landes anzuwenden ist (vorfristiger förderunschädlicher Maßnahmebeginn).
Das entsprechende Schreiben geht jetzt an die Kommunalaufsicht.
Auf Anfrage von Dr. Pröve bestätigte Dr. Kunze noch einmal, dass nicht die geplanten Investitionssummen reduziert werden, sondern nur die Summen für eine vorläufige Ermächtigung durch die Kommunalaufsicht.