Top 18.1:              2 Informationen durch den Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister informiert die Mitglieder des Hauptausschusses über Folgendes:

1.      Der Betriebsleiter der Südzucker AG hat den Oberbürgermeister informiert,

dass in Zeitz eine zweite Bioethanolanlage auf der Grundlage von Dicksaft

errichtet werden soll.

2.      Herr Kmietczyk informiert, dass er sich juristischen Beistand als Oberbürgermeister

      genommen hat in der Stiftungsangelegenheit (Abberufung) auf

      Kosten der Stadt.

Top 18.2:              Beschluss Stadtrat vom 30.04.2006 – Auflistung anhängiger Verfahren

Aufgrund des Urlaubes von Frau Geese wird die Auflistung erst zum Hauptausschuss am 13.7.06 und zum Stadtrat am 20.07.06 ausgereicht.

Top 18.3:              Kummunalrechtliche Prüfung  Abberufung aus Vorstand – Herr Seidelt

Frau Geese informiert, dass noch geprüft werden muss, ob es ein kommunalrechtlicher, ein privatrechtlicher oder ein stiftungsrechtlicher Streit ist. Herr Seidelt weist darauf hin, dass es fragwürdig ist, ob es öffentlich zu finanzieren ist.

Herr Dr. Altmann möchte wissen, warum der Oberbürgermeister einen Anwalt beauftragt und nicht Frau Geese hat. Herr Kmietczyk möchte Frau Geese nicht in alle Brennpunkte Stadtrat/ Oberbürgermeister bringen.

Top 18.4:              Gegenverkehr Luthergasse/ Toilettenanlage Schimmelsgrund – Herr Hörig

Die getroffene Entscheidung zur Luthergasse ist im nächsten Bauausschuss nochmals zu überdenken.

Herr Hörig möchte wissen, ob es stimmt, dass 60 T€ für eine Toilettenanlage im Schimmelsgrund eingeplant wurden. Die Verwaltung prüft es.

Herr Dr. Altmann verlässt 18:45 Uhr die Sitzung und Herr Sträßner nimmt als Vertreter nach der Pause um 19:15 Uhr sein Stimmrecht wahr.