Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Herr Immisch verwies auf die vorab versandten Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz und informierte ergänzend über den Abriss des Marstallgebäudes sowie über den unvorhersehbaren Einbruch einer Zwischendecke über der Heizzentrale. Dabei wurde ein Mitarbeiter des beauftragten Unternehmens verletzt.

Fachbereich Baurecht

In Abstimmung zwischen dem SG Bauordnung und dem SG Sicherheit und Ordnung wird die Liste über die Problemgrundstücke in die Sitzung des Bauausschusses  am 26.11.2014 eingebracht.

Weitere Informationen aus dem Fachbereich Baurecht erfolgten durch Frau Schaller im nichtöffentlichen Teil – zu TOP 18.

Frau Röhming informierte aus dem Fachbereich Recht und Ordnung, dass derzeit die Überarbeitung des Partkonzeptes erfolgt und im IV. Quartal im Bauausschuss vorgestellt werden soll. U.a. wurde auf dem Michaeliskirchhof wieder Parkautomaten aufgestellt.

Bezüglich der schriftlichen Anfrage von Herrn Exler zur „Wildplakatierung“  an den Bereich Ordnung und Sicherheit teilte Frau Röhming mit, dass mit dem Verursacher ein persönliches Gespräch geführt und die Schilder zurückgebaut wurden.

Desweiteren wies Frau Röhming darauf hin, dass die auf dem Wochenmarkt durchgeführte Veranstaltung „Markt trifft Verwaltung“ durch die Bürger wohlwollend entgegengenommen wurde, es wurden 19 Gespräche geführt und 11 Hinweise abgegeben wurde. Diese werden an die entsprechenden Fachbereiche zu Abarbeitung weitergeleitet.

Anfrage Herr Borde an den FB Recht und Ordnung:

Vor ca. einem Ÿ Jahr wurde ein Beschluss gefasst zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 91 in der Ortslage Theißen. Das Schreiben des Burgenlandkreises zum Umsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung liegt vor, ein Ortstermin hat stattgefunden. Wann erfolgt die Umsetzung?

Herr Beckel informierte über den stattgefunden Ortstermin, zu dem durch die Straßenmeisterei Zorbau (Baulastträger der Straße) eingeladen wurde. Es wurden zwei Standorte der Beschilderung festgelegt, ein Schild soll in der Höhe Autohaus Flemming, dass zweite in Höhe Schranken aus Richtung Deuben kommend mit Zusatzschildern aufgestellt werden. Der Ausführungszeitraum ist nicht bekannt.

Die Durchsetzung der Maßnahme ist bei der Straßenmeisterei Zorbau anzumahnen.

Schriftliche Anfragen von Herrn Exler vom 26.08.14:

1. Unterer Sitftsberg (Büsche und Sträucher behindern die Sicht)

    - Beantwortung siehe Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz – S. 5

2. Standort Müllcontainer in der Gewandhausgasse

    Herr Immisch informierte, dass der Vorschlag von Herrn Otto zur Umsetzung der

    Container auf die neue befestigte PKW-Stellfläche in der Salzgasse durch das SG

    Gebäude- und Flächenmanagement umgesetzt wird.

3. Wie weit ist die Beantragung von Fördermitteln zum Grundstück in Luckenau,

    Thälmannstr.14 (Förderung aus DE).

    → siehe Anlage 2 zum Protokoll

4. Sachstand zu Hochwassermaßnahmen im Bauausschuss

    Herr Immisch informierte, dass lt. Festlegung im Hauptausschuss am 11.07.13

    bisher über den Maßnahmeplan Hochwasser im Sonder-Hauptausschuss beraten wurde.

    In den Fraktionen sollte darüber beraten werden, wie zukünftig verfahren werden soll.

    Durch Herrn Exler wurde der Vorschlag von Herrn Immisch aufgenommen. Eine

    Entscheidung, in welchem Gremium zukünftig über die Hochwassermaßnahmen beraten 

    wird, soll nach Vorabstimmung in den Fraktionen im Ältestenrat getroffen werden.

5. Information zum Sachstand Bahnhof

    Herr Immisch informierte, dass hier das Referat Wirtschafltiche Entwicklung

    verantwortlich ist. Lt. Rückfrage bei Frau Will wurde von der Zeitzer

    Wohnungsgenossenschaft eG eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben.

   Ein Planungsbüro hat bereits Bestandsaufnahme gemacht und Lösungsansätze

    erarbeitet.

    In einer der nächsten Sitzungen könnte durch Frau Will ein Zwischenbericht gegeben

    werden.

6. Information zum Sachstand Tiergartenhof

    Herr Immisch teilte mit, dass das Objekt zum Verkauf ausgeschrieben wurde.

    Das Büro Reinsberger wurde beauftragt, ein Schadensgutachten zu erstellen,

    ein Honorarangebot liegt vor. Nach Vorliegen des Schadensgutachtens erfolgt

   Entscheidung im Stadtrat, ob beim Landesverwaltungsamt bis 31.12.14 ein Förderantrag

    gestellt wird.