Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Buzalski:

1. Gibt es Neues zum Abbruch des Gebäudes Brühl (neben Apotheke).

    Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.

2. Schule Theißen

    Es erfolgte eine erneute Ausschreibung bis 30.05.14, gibt es bisher einen Käufer

    und ist eine Fördermittelbeantragung für den Abbruch des Gebäudes noch möglich.

    Herr Immisch beantwortete, dass es keine Käufer gibt und auch eine 

    Fördermittelbeantragung nicht mehr möglich ist, die Frist ist überschritten über

    Dorferneuerung.

3. Anfrage eines Bürgers an Herrn Buzalski:

    In der Wiesenstraße hat am 25.04.14 hat eine Ortsbesichtigung stattgefunden

    (ohne Protokoll), in der einige Festlegungen getroffen und noch nicht umgesetzt

    wurden, u. a. Bäume vor dem Grundstück Wiesenstr. 1, Göhlebrücke ist nicht gesichert –

   Unfallgefahr, Baumverschnitt auf dem Göhleweg, Zugang Göhleweg ist nicht gepflegt.

    Frau Röhming bestätigte, dass eine Begehung unter Teilnahme des SG öffentliches

    Grün/Baumschutz, Herrn Suk stattgefunden hat.

    Dem Bürger wurde die Zusage zur Ausführung der Arbeiten bis zum Ende des Jahres

    gegeben.

    Herr Immisch ergänzte, dass die aufgrund des Brückengutachtens gesperrte Göhlebrücke

   komplett erneuert wird (Bewilligung über Förderung Hochwasser liegt vor).

Herr Weißbrodt:

Es wurde wiederholt in eine Kindereinrichtung (Montessorie-Kinderhaus) eingebrochen.

Über Fördermittel soll diese Einrichtung 2 Medienschränke erhalten, welche Möglichkeiten bestehen zur besseren Sicherung?

Antwort Herr Immisch: Es sieht keine Lösung für dieses Problem. Es werden durch die Stadt fast täglich Strafanzeigen wg. Einbruch in Kindereinrichtungen/Schulen usw. an die Polizei gestellt, bisher noch keine Täterermittlung erfolgt.

Herr Prüfe:

1. Anfrage von Anwohnern in der Parkstraße – Verschattung der Wohnungen durch Bäume.  

    Ist dies in der Stadt bekannt und was wird unternommen?

    → Antwort Herr Immisch: Auf Wunsch der Eigentümer wurde in den 90er Jahren

    die Begrünung (Bäume) erneuert, Rückschnitt schwierig.

2. Einsturzgefahr eines Hauses in der Weißenfelser Str

    → Beantwortung im nichtöffentlichen Teil.

3. Ist es möglich in den Orten Roda/Mahlen eine Geschwindigkeitsbegrenzung (30er Zone)

  einzurichten.

    → Antwort Herr Beckel: Antragstellung an Straßenverkehrsbehörde der Stadt

    (mit Unterschriftensammlung), danach erfolgt Prüfung der Örtlichkeit, Anhörung Polizei

    sowie Straßenverkehrsbehörde des BLK.

4. Anfrage bzgl. Brücke über den Mühlraben

     → Herr Exler empfahl, die Anfrage an den Fachbereich Technisches Zeitz per

     Email zu stellen.

Her Rothe:

Ist die große Maßnahme „Knoten Wasservorstadt“ noch zu stoppen, damit sofort mit der Sanierung der Mühlgrabenbrücke beginnen kann? Aus Sicht von Herrn Rothe verkehrstechnisch nicht erforderlich.

Herr Exler empfahl, dass durch die Fraktion ein Antrag zu Streichung der Maßnahme im Haushalt gestellt wird.

Herr Bachnik fragte an, wann das Stadtwappen im Rathausgarten gereinigt wird, da es stark verschmutzt ist. Herr Immisch informierte, dass dies demnächst durch einen Verein gereinigt wird.

Frau Reimschüssel informierte, dass an der Ecke Paul-Rohland-Straße/Neue Werkstraße ein alter Baum steht,  an dem ein Schild angebracht wurde „Achtung gefährlicher Baum, herunterfallende Äste“.

Es erfolgt Prüfung durch das Sachgebiet öffentliches Grün/Baumschutz.