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Auszug - Kostensatzung Feuerwehr  

Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/32/0045/14 Kostensatzung Feuerwehr
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Recht u. Ordnungswesen
SG Brand- und Katastrophenschutz
Federführend:Fachbereich Ordnungswesen   

Erläuterungen zur Vorlage erfolgen durch den BM und FBL Recht und Ordnungswesen, Herrn Otto

Erläuterungen zur Vorlage erfolgen durch den BM und FBL Recht und Ordnungswesen, Herrn Otto.

 

Unter der Überschrift der Satzung ist in Klammern – (Kostensatzung der Feuerwehr) – als Kurzbezeichnung zu ergänzen.

Beschluss:

Beschluss der ergänzten Vorlage:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung der Feuerwehr) der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis zur ergänzten Vorlage:

Abstimmungsergebnis zur ergänzten Vorlage:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0