Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau | |||
TOP: | Ö 3 | ||
Gremium: | Ortschaftsrat Pirkau | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Mo, 24.11.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:40 | ||
Raum: | Büro Holzbau Meuche | ||
Ort: | |||
Herr Meuche:
- es gibt Änderungsanträge zur Tagesordnung: Zwei Tagesordnungspunkte werden
zusätzlich aufgenommen. Die Nummerierung der nachfolgenden Tagesordnungspunkte
verschiebt sich entsprechend.
- als TOP 8 - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die
winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung
vom 11.11.2010 VI/STR/65/0071/14
- als TOP 9 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer
Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung
vom 15.03.2012 VI/STR/65/0072/14
Die geänderte Tagesordnung wird mit nachstehendem Abstimmungsergebnis bestätigt:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 5 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | / |
Stimmenthaltungen: | / |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | / |