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Auszug - Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  

Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau
TOP: Ö 10
Gremium: Ortschaftsrat Pirkau Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 24.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Büro Holzbau Meuche
Ort:
VI/STR/65/0097/14 Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Frau Baumann erläutert, dass wegen des Solidarprinzips künftig alle Grundstückseigentümer

Frau Baumann erläutert, dass wegen des Solidarprinzips künftig alle Grundstückseigentümer

zur Finanzierung des Unterhaltungsverbandes über eine flächenabhängige Gebühr herangezogen werden sollen.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

/

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/