Auszug - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010
| Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 26.11.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:20 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/65/0071/14 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Herr Immisch erläuterte kurz die Vorlage.
Hierzu wurde ein Austauschblatt ausgereicht.
Änderungen wurden vorgenommen:
- auf Seite 3: zu Artikel II - hier wurde der 4. Absatz neu eingefügt.
Anlage 1 - hier wurde die „Roßstraße“ eingefügt.
- auf Seite 4: Die Anlage 1 (Straßenverzeichnis) wird wie folgt geändert:
Punkt 4. wurde eingefügt.
Herr Otto wies auf die Änderung der Artikelsatzung hin, welche schon beschlossen wurde.
Hier Artikel 28, § 11 Satz 1, dieser muss hier in der Änderung gestrichen werden.
Dies wird zur Kenntnis genommen und über die Vorlage inkl. Änderungen abgestimmt.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |