Auszug - Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen mit Sicherheitstechnik
Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 24 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Do, 11.12.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:35 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/STR/0100/14 Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen mit Sicherheitstechnik | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Stadtrat Fraktion ALL/AfD | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Herr Exler und auch Herr Immisch informieren über die geänderte Beschlussfassung im Bau- und Finanzausschuss.
Ursprünglich war vorgesehen für jede Einrichtung 1.000 € im Haushalt 2015 einzustellen. Der Beschluss wurde dahingehend geändert, dass eine Gesamtsumme von 10.000 € im Haushalt eingestellt werden soll, mit der Auflage, zeitnah im nächsten oder übernächsten Bauausschuss zu berichten, wie damit umgegangen werden soll.
Lt. Frau Späte, als Ausschussvorsitzende Finanz- und RP-Ausschuss und Herrn Exler, Ausschussvorsitzender des Bauausschusses, war die ALL – Fraktion mit der vorgeschlagenen Verfahrensweise einverstanden.
Durch Herrn Dr. Kunze wird an dieser Stelle der Top geschlossen und es erfolgt keine Beschlussfassung. Da es sich um eine haushaltstechnische Angelegenheit handelt wird dieser Top auch von der Tagesordnung des nächsten Stadtrates gestrichen. Die festgelegte Summe wird im HH-Plan 2015 aufgenommen (Änderungsblatt).