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Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung vom 15.03.2012  

Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau
TOP: Ö 9
Gremium: Ortschaftsrat Pirkau Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 24.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Büro Holzbau Meuche
Ort:
VI/STR/65/0072/14 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung vom 15.03.2012
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

- Da die Straßenreinigung im Ortsteil Pirkau von den Anliegern selbst ausgeführt wird, fallen

- Da die Straßenreinigung im Ortsteil Pirkau von den Anliegern selbst ausgeführt wird, fallen

  hierfür keine Gebühren an.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 1. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung“ vom 15.03.2012.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/