Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

1)     Kita „kleine Maulwürfe“

-          Vorbereitung Kellerersatzraum → z.Z. läuft Antrag zur Baugenehmigung

-          Löschwasserzisterne: Ausschreibung aufgehoben, da nur ein Bieter

-          Neue beschränkte Ausschreibung, dazu Bekanntgabe zur Firmenbeteiligung im Nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzungr
→ Baubeginn auf Frühjahr 2016 verschoben

2)     Spielplätze

-          Bauhofmitarbeiter arbeiten die Mängelliste aus dem TÜV-Protokoll ab + Reinigung und Sandaustausch
Protokolle liegen bei Herrn Borde zur Einsichtnahme aus
Herr Suk berichtet:
- Finanzmittel werden über Sachgebiet Umwelt/Grünes bereitgestellt, Ausführung durch Gebäude- und Flächenmanagement mit Bauhofmiitarbeitern
- Reparaturstand → Anlage 1
Herr Köstler: Spielplätze stehen als allgemein Position im Haushalt Zeitz
   Herr Suk: reicht längst nicht für notwendige Reparaturen
Herr Köstler: bedauert, dass so wenig Geld für Kinder zur Verfügung steht

-          Herr Fuckner: Was passiert, wenn Mittel nicht reichen?

-          Herr Suk: Leider nichts.

3)     Infotafeln wurden erneuert.

4)     Begrüßungsschilder Ortseinfahrt über Sachgebiet Kultur/Sport bearbeitet → Muster wurden bestätigt (Farbplot auf Dibond-Verbundmaterial)

5)     Ortsdurchfahrt B91: bleibende Schäden werden 2016 behoben (Rissbildung, Absenkung)

6)     Ortsumgehung B91:
Informationsgespräch in Berlin bei Staatssekretär Hr. Bomba- neuer Termin 15.10. Teilnehmer

Landrat Hr. Ulrich, Hr. Czapek, Dr. Kunze, Hr. Otto, Hr. Borde,  zum Stand der Baumaßnahme

- Gesprächsrunde im Friedenssaal ergab keine befriedigenden Aussagen, Baubeginn ist nicht genannt worden → für Neuntöter ist Heckpflanzung bei Paul II im Gespräch, das ist z. Z. in der Bearbeitung dazu gab es eine Beratung  mit betroffenen Grundstückseigentümern.

Herr Fuckner: Baubeginn unabhängig von Trassen → mit Brücken anfangen → Gelder sind für bestimmten Etat genehmigt, Kosten steigen erfahrungsgemäß.

Herr Borde: hat am 13.09.15 bei der Wahlveranstaltung im Friedenssaal Rathaus Zeitz,

von der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt Süd Hr. Präsidenten Langhammer

Folgende Unterlagen angefordert, Bestätigungsschreiben für die Bereitstellung der Finanzsumme 26,0Mil.€ aus dem Bundeshaushalt und dem Land Sachsen- Anhalt überwiesen, mit der Objektbindung zur Ortsumfahrung B91 Theißen, lt. Projektliste Neubeginn Bundesstraßenbau, Bauablaufplan, aktuelles Planfeststellungsverfahren.
Bis zum heutigen Tag keine Zuarbeit von benannter Behörde erhalten.  

→ Bürgerversammlung sollte folgen.
Herr Forner: wiederholt noch einmal, dass Bewirtschaftung der Flächen bereits eingestellt wurde und planmäßig angemeldet wurden → Kosten entstehen bereits.

Herr Borde, stimmt vielleicht für Ihre Flächen, andere Flächen so z.B. in der Flur zwischen Theißen und Naundorf (Kippe) sind bereits bestellt und dort ist eine bauvor- bzw. baubegleitende Maßnahme vor September 2016 nicht möglich. Hier treten auch jetzt wieder die nächsten Widersprüche auf. Hr. Forner das Ist Ihre Meinung, meine dazu ist, dass wir auch jetzt wieder belogen werden.

Bericht aus Stadtrat  (Herr Köstler):
- Aufhebungssatzung ist beschlossen worden
- 4. Änderungssatzung der Herstellungskosten (Eigenbetrieb Abwasser) → heiße Diskussionen,
   Stadtrat blieb keine andere Wahl, da sonst Kommunalaufsicht eingeschalten/übernommen hätte
- Antrag „Aktive Stadt“ abgelehnt.