Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Betriebsausschusses | |||
| TOP: | Ö 9 | ||
| Gremium: | Betriebsausschuss | ||
| Datum: | Mi, 28.10.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:52 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Zu den Anfragen des Herrn Hörig zum Stand Hochwasserdamm und Bestand Tierheim verwies Dr. Kunze auf die Nichtzuständigkeit des Betriebsausschusses.
Herr Exler fragte an, wie die Verteilung der Bescheide zum Herstellungsbeitrag erfolgt und ob es schon eine Resonanz aus der Bevölkerung gibt.
Dr. Kunze informierte, dass die Bescheide im Stadtgebiet persönlich durch Mitarbeiter der Verwaltung ausgetragen werden. Gibt es mehrere Eigentümer für ein Grundstück, erhält jeder Eigentümer einen Bescheid. Bescheide, die nicht zugestellt werden können, werden durch öffentliche Zustellung rechtskräftig.
Für Fragen wurde eine Hotline eingerichtet und ein Servicepoint im Gewandhaus eingerichtet.
Frau Späte hat darauf hingewiesen, dass mit einer hoher Zahl von Widersprüchen gerechnet werden muss und dadurch eine Menge Arbeit auf die Mitarbeiter zukommt.
Dr. Kunze informierte, dass die Widerspruchsbearbeitung im Gesamtorganisationssystem vorbereitet ist.