Auszug - Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.09.2015  

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass zum Tagesordnungspunkt 9 eine Ergänzung ausgelegt wurde und bittet um Beachtung.

Zur Niederschrift (hier Tagesordnungspunkt 9) gibt es einen schriftlichen Einspruch von Herrn Hörig.

Die Vorsitzende stellt fest, dass Herr Hörig keinen Vorschlag unterbreitet hat, in welcher Form die Änderung der Niederschrift vorgenommen werden soll.

Die Vorsitzende weist ausdrücklich darauf hin, dass sie sich an die Geschäftsordnung des Stadtrates zu halten habe. Sie weist die Vorwürfe von Herrn Hörig in aller Form zurück.

Sie habe Herrn Hörig in der Sitzung einen Ordnungsruf erteilt, weil er sich wiederholt nicht an das zur Beratung stehende Thema „Bericht zur Prüfung des Bereiches Tourismus mit Stellungnahme der Verwaltung“ (VI/STR/14/0222/15) gehalten habe. Seine bereits in den Wortmeldungen zuvor gemachten kontroversen Ausführungen zu Fragen der Entwicklung des städtischen Tourismus standen in keinem Zusammenhang mit dem Inhalt des zu beratenden Rechnungsprüfungsberichtes. Das Wort sei ihm nicht verboten worden. Die Vorsitzende habe lediglich gedroht, bei weiterer Störung das Wort zu entziehen.

Nach weiterer eingehender Diskussion und dem nochmaligen Verweis der Vorsitzenden auf die Geschäftsordnung erhält Herr Hörig erneut das Wort.

Herr Hörig:

Herr Hörig stellt den Antrag folgenden Satz in die Niederschrift aufzunehmen:

„Es gab zwischen zwei Stadträten (Herr Gentsch / Herr Hedrich) einen Disput über die Ausführungen von Herrn Hörig.“

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Hörig:

Abstimmungsergebnis über die vorliegende Niederschrift: