Auszug - Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Komunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015
| Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 28.10.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 17:52 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/75/0283/15 Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" Betriebsführer SWZ GmbH | |||||||
| Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
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Dr. Kunze gab Erläuterungen zum Bescheid der Kommunalaufsicht vom 26.10.2015 und ging dabei auf die Notwendigkeit der Eilentscheidung ein.
Er informierte, dass die Vorlage noch für die Stadtratssitzung am 12.11.2015 vorbereitet wird und sofort nach der Beschlussfassung ein Sonderamtsblatt aus Auslageamtsblatt gefertigt wird.
Die Kosten für den Sonderdruck hat der Eigenbetrieb zu tragen.
Die Anfragen von Frau Späte zur Kreditermächtigung und zum Liquiditätsnachweis wurden durch Dr. Kunze beantwortet.
Herr Exler fragte an, ob die Einnahmen aus dem Herstellungsbeitrag II zur Zurückführung der Darlehen genutzt werden sollen.
Dr. Kunze informierte, dass diese Einnahmen zur Aufnahme investiver Kredite genutzt werden sollen. Zur Zeit kann der Zahlungsfluss aus den Bescheiden noch nicht eingeschätzt werden.
Die Beschlussvorlage wurde zur Abstimmung gestellt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, dem Punkt 3 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015 bezüglich der Festsetzung der Höhe des Liquiditätskredites (neu = 1.130.586 €) beizutreten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 8 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |