Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Der Oberbürgermeister Herr Dr. Kunze informierte zum Vorhaben evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz. Aus dem Programmjahr 2015 liegt der erste Teilförderbescheid

vor (1,5 Mio. € Investsumme). Die weiteren Stufen sind dann im Programmjahr 2016 in Bearbeitung.

Er begrüßte Herrn Dipl.Ing. Architekt Köppe der gildehaus.partner architekten aus Weimar zur Vorstellung des Bauvorhabens.

Herr Köppe stellte anhand einer Power-Point-Präsentation den Entwurf  des Bauvorhabens vor. (Diese wurde am 26.11.2015 an die Mitglieder und sachkundigen Einwohner des Bauausschusses per e-mail versandt.)

Herr Exler bedankte sich im Namen der Bauausschussmitglieder bei Herrn Köppe für die Ausführungen.

Aus dem Fachbereich Recht und Ordnung stellte sich der neue Sachgebietsleiter Brand- und Katastrophenschutz – Herr Christian Zöllner – vor.

Herr Exler bedankt sich bei Herrn Zöllner für die Vorstellung.

Herr Immisch verwies auf die im Voraus versandten Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz und ergänzte folgendes.

*   Baumaßnahme Weißenfelser Straße

förderunschädlicher vorzeitiger Maßnahmebeginn liegt vor

Bausumme wurde aktualisiert

Baubeginn in 2016, vorher findet Anliegerversammlung statt

*   Schützenstraße

Wirtschaftsplan EB Abwasser wurde durch Kommunalaufsicht genehmigt

Ausschreibung ist erfolgt, Beginn Frühjahr 2016

*   schnelles Internet – Breitband (Anfragen aus Geußnitz und Theißen

lt. Rückfrage beim BLK liegt Studie auf Grundlage der Erhebungsbögen vor

Förderrichtlinie ist noch nicht amtlich. Der BLK hat die Leistungsphasen I – IV an den

TÜV Rheinland in Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei beauftragt

- Bestandserfassung, Aufarbeitung und „große weiße Flecken“

- Ziel soll sein, 50 MB /sec. Flächendeckend anzubieten

nach Schätzung soll das für den gesamten BLK 100 Mio. € kosten, dem BLK wurden allerdings nur 10 Mio. € in Aussicht gestellt

in der Dienstberatung der Bürgermeister beim BLK  am 16.12.2015 wird es durch den TÜV Rehinland weitere Informationen geben.

Anmerkung Herr Dr. Kunze:

Lt. Telekom ist für deren Kunden schnelles Internet möglich auch für die übrigen Ortsteile

aber nicht allein auf Kabel-Ebene. Es ist neues Duales System über Satellit möglich, bei dem sich die Funkverbindung automatisch zuschaltet, wenn der Bedarf über der Leistung des Kabels liegt. Die Gebühren bleiben gleich, nur zusätzlicher Funkempfänger muss gekauft werden.

*   Stark III - 2. Förderperiode

- lt.  Informationsveranstaltung in Magdeburg wird es ein Punktesystem für bestimmte Kriterien zur Auswahl der Förderobjekte geben. nach diesem Punktesystem wird sich die Rangigkeit  der in der Stadtratsvorlage beschlossenen Maßnahmen ändern

Mit dem Förderantrag ist die Leistungsphase III einzureichen, was in Abhängigkeit der geschätzten Baukosten zu nicht unerheblichen Vorausleistungen führt, ohne die Sicherheit der Aufnahme in das Programm zu haben.

Lt. OB soll die Grundschule Z-O Schwerpunkt bleiben.

*   Mühlgrabenbrücke  Wasservorstadt

Lt. Aussage LSBB am 21.10.2015 wird die Planung am 02.11.2015 wieder aufgenommen, da am 10.10.2015 die Abbruchgenehmigung der alten Brücke durch die Obere Denkmalbehörde erteilt wurde.

eine Übergabe der Hochwasserförderung an die Stadt Zeitz schließt LSBB aus, obwohl die L 193 ab 01.01.2016 zur Gemeindestraße abgestuft wird. Aus Sicht LSBB dürfen an einer zur Abstufung vorgesehenen Straße keine wertverbessernden Maßnahmen durchgeführt werden.

Lt. LSBB soll die Ausschreibung im Juli/August 2016 erfolgen, Bauzeit ist vorgesehen bis ca. September 2017. Da diese Termine unakzeptabel sind, wird der OB nochmals mit dem zuständigen Ministerium in Verbindung treten.

Herr Exler fragte nach zur Angelegenheit Spielplatz Rasberg.

Herr Dr. Kunze erklärte, dass die notwendigen Schritte durch das SG Grünes/Baumschutz eingeleitet wurden. Gleichzeitig erfolgt momentan eine Präventivbegutachtung an weiteren Spielplätzen.

24 Spielplätze (von 36) wurden bereits begutachtet und präventive Reparaturen durchgeführt.