Auszug - Einwohnerfragestunde
18. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
Datum: | Do, 28.01.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 20:00 | ||
Raum: | Friedenssaal | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Folgende Fragen und Antworten:
Herrn Opler, Clara-Zetkin-Str.: | Herr Opler richtet die Frage an den Vorsitzenden des Stadtrates: Wann bzw. welche Beschlüsse hat der Stadtrat gefasst, in Bezug auf die Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH, über die dort angefallenen Gewinne zu entscheiden, ob diese im Unternehmen verbleiben oder an die Stadt Zeitz abgeführt werden müssen?
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Antwort: Herr Borde, Vorsitzender des Stadtrates: | Herr Borde antwortet, dass dazu keine Beschlüsse gefasst worden seien, es sei aber auch nicht erforderlich, dass dazu in diesem Gremium Beschlüsse gefasst werden.
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Herr Görg, Hauptstr. 63: | Frage: Wie ist die Notwendigkeit zu begründen, dass in Zukunft in der Schützenstraße im Bereich Schützenplatz ein Kreisel gebaut werden soll? Wurde in diesem Bereich eine Verkehrszählung durchgeführt, die diese Baumaßnahme begründet?
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Antwort: Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister: | Für den Kreisverkehr am Schützenplatz gab es ein langfristiges Planungsverfahren, wobei die Planungsunterlagen dann auch im Bauausschuss erörtert worden seien. Aus vielen verkehrsorganisatorischen Gründen gab es die Entscheidung für den Kreisverkehr. Es werden dort zukünftig gleiche Verkehrsströme aus den drei Straßenarmen Schützenstraße, Tröglitzer Straße und Schützenplatz erwartet. Weiterhin legt der Oberbürgermeister dar, dass Herrn Görg bekannt sei, wenn auf drei Armen drei gleichmäßig hohe Verkehrsströme zu erwarten seien, dass dann ein Kreisverkehr gerechtfertigt sei. So sei die Entscheidung erfolgt, so werde auch gebaut und die Ausschreibung sei erfolgt. Abschließend legt der Oberbürgermeister dar, dass mit diesem Kreisverkehr im Bereich der Schützenstraße generell eine Verkehrsverlangsamung erreicht werden soll. |
Veränderung der Anwesenheit:
Frau Reinhardt kommt hinzu, ab 17.10 Uhr befinden sich 31 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal.