Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Herr Immisch verwies auf die bereits im voraus versandten Informationen aus dem FB Technisches Zeitz und ergänzte folgendes.

Konferenz Stark III+ in Aschersleben

- ca. 240 Mio.  Fördermittel stehen zur Verfügung + 124 Mio.  Landeszuschuss

   Eigenanteil der Kommune 30 %

- Arbeitsfassung der Arbeitsrichtlinie in Kürze im Internet

- Förderbereiche:  energetische Sanierung Schulen und Kitas sowie Sportstätten mit

  überwiegend Vereinsnutzung

- Auswahlverfahren: Förderwettbewerb

- wichtigstes Kriterium CO 2 – Einsparungen

- alle Fördervoraussetzungen müssen erfüllt sein

- Es werden 3 Antragstermine erwartet, erste Antragsmöglichkeit wahrscheinlich

  15. September 2016.

Problem: Die Antragsunterlagen müssen der Leistungsphase 3 der HOAI entsprechen und müssen die geplanten energetischen Einsparungen detailliert ausweisen, d.h. die Kommune muss in Größenordnung in Vorleistung gehen ohne die Sicherheit zu haben, im Förderprogramm aufgenommen zu werden (Ranking).

Der FB Technisches Zeitz schlägt vor, zuerst in Anlehnung an die Stadtratsvorlage vom 31.07.2014 die Grundschule Zeitz-Ost und aus dem Bereich der Kitas die Kita Völkerfreundschaft antragsseitig vorzubereiten. 

Herr Immisch verweist darauf, dass seitens der Dorferneuerung mit Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie eine ähnliche Verfahrensweise (Förderwettbewerb) eingeführt werden soll.

Herr Otto berichtete aus dem FB Recht und Ordnung.

- Durch die Straßenverkehrsbehörde wird eine verstärkte Markierung in der

   Fischstraße veranlasst „Achtung Fußgänger“

Aus dem SG Sicherheit und Ordnung:

- Im OT Theißen wurden Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt.

   Ergebnis:  in der 50er Zone hielten sich ca. 85 % der Verkehrsteilnehmer an die

   Begrenzungen, 15 % überschritten diese.

   In der 30er Zone war das Verhältnis genau entgegengesetzt, hier hielten sich nur

   15 % an die Begrenzungen, 85  fuhren zu schnell.

- Auch in diesem Jahr wird an einem Samstag wieder der Frühjahrsputz stattfinden.

  Konkretere Informationen dazu werden demnächst erfolgen.

Aus dem SG Brand- und Katastrophenschutz:

- für das Projekt Feuerwehr Steinsgraben wurden die Unterlagen eingereicht,

   das ist Voraussetzung für eine Ausschreibung

- im Jahr 2016 wird die FW zwei neue Fahrzeuge erhalten, ein Tanklösch-

  fahrzeug 4000 und ein Drehleiterfahrzeug

Herr Otto gab bekannt, dass Frau Röhming in den Ruhestand verabschiedet wird und dies die letzte Bauausschusssitzung ist, an der sie teilnimmt.

Frau Röhming bedankte sich bei allen für die langjährige Zusammenarbeit.

Herr Exler sprach im Namen der Bauausschussmitglieder seinen Dank aus und wünschte Frau Röhming alles Gute.