Auszug - Möglichkeiten und Grenzen des Umgangs mit Alkohol im öffentlichen Raum - Polizei Burgenlandkreis hat Teilnahme zugesagt -
Sitzung des Bauausschusses | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Mi, 24.02.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 19:35 | ||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Herr Exler begrüßt zu diesem TOP Herrn Polizeihauptkommissar Weise von der Polizei Burgenlandkreis, Revierkommissariat Zeitz.
Herr Otto zeigte anhand einer Power-Point-Präsentation die Problematik der Möglichkeiten und Grenzen des Umgangs mit Alkohol im öffentlichen Raum auf.
Herr Weise ergänzte die Ausführungen und erläuterte, dass Zeitz allerdings nicht als Schwerpunktgebiet für Straftaten im Burgenlandkreis angesehen werden kann.
In Zeitz gibt es bestimmte Gebiete, wie Kleefeldplatz, Innenstadt, Netto-Markt Platanenweg und ehem. Milchhof, wo sich verstärkt Gruppen sammeln, die Alkohol zu sich nehmen und die Flächen verunreinigen.
Videoüberwachungen darf es lt. Gesetz nur bei Veranstaltungen oder Orten geben, von denen nachweislich Straftaten ausgehen.
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17:45 Uhr – Herr Schröder, FDP, nimmt als Gast an der Sitzung teil.
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Es wurde festgestellt, dass durch verstärkte Streifen bzw. Kontrollen diese zwar verdrängt werden, sich aber dann an anderen Stellen versammeln.
Auch Frau Reimschüssel bestätigte dies: es kommt nur zu einer Problemverlagerung.
Deshalb darf nicht mehr auf der Sozialstrecke gespart werden, mehr Präventionsarbeit, Streetworkprojekte usw.
Herr Exler bedankte sich bei Herrn Weise für die Ausführungen.
18:00 Uhr – Herr Musgiller verlässt die Sitzung.
Damit sind noch 5 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Möglichkeiten und Grenzen des Umganges mit Alkohol im öffentlichen Raum 2016-02 (161 KB) |