Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Herr Schulze-Knechtel, CDU-Fraktion:

Am 16.06.2016 erfolgte durch den TÜV eine Sportgeräteüberprüfung in der Grundschule Rasberg. Dort erfolgte die Sperrung sämtlicher Bodenmatten sowie auch der Sprossenwand.

Frage:

Wann werden die Matten ersetzt und wann wird die Sprossenwand repariert (Benutzung für Vereine und Schulsport)?

Antwort:

Frau Langenberg, Fachbereichsleiterin Soziales Zeitz:

Einen Termin  kann Frau Langenberg jetzt nicht nennen. Sie verweist darauf, wie auch heute bereits der Presse zu entnehmen war, dass die Verwaltung nicht für die Vereinsausstattung zuständig sei. Die Verwaltung werde sich aber bemühen, hier mit unterstützend zu helfen. Für den Schulbetrieb stehen die Sportmatten weiter zur Verfügung. Auch die Sprossenwand soll so schnell wie möglich wieder in Betrieb genommen werden.

Herr Schulze-Knechtel:

Nachfragen:

Ist es richtig, dass der Turnverein jetzt nicht mit neuen Matten rechnen kann?

Kann Herr Schulze-Knechtel davon ausgehen, dass nach den Schulferien die Sprossenwand wieder benutzt werden kann?

Antwort:

Frau Langenberg:

Genaue Angaben werden zu Protokoll gegeben.

Frau Späte, CDU-Fraktion:

Frage zum Thema Dorferneuerung:

Frau Späte verweist auf die neue Förderperiode und die damit verbundene Notwendigkeit der Überarbeitung der Dorfentwicklungspläne. Denn ohne diese neuen Pläne könne man auch keine Anträge stellen.

Frau Späte äußert weiterhin die Bitte, im Zuge der Haushaltsberatung entsprechende Mittel einzuplanen.

1. Frage:

Ob dies bekannt sei und ob dies getan wird?

Frage zur seit 2007 bestehenden Satzung der Wasserwehr Zeitz:

2. Frage:

Gemäß § 4 Absatz 4 haben sich interessierende Bürger beworben.

Erhalten diese Bürger  noch eine entsprechende Antwort bzw. wird es entsprechende Ernennungen geben?

Frage zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und damit verbunden die Problematik Herstellungsbeitrag II:

3. Frage:

Inwieweit beschäftigt sich die Verwaltung mit diesem Thema?

Antwort:

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Herr Otto, Bürgermeister:

Herr Höfer, Betriebsleiter Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz:

Zur 1. Frage:

Herrn Immisch ist die neue Förderrichtlinie auch bekannt. Speziell in Kayna und Luckenau sind noch neue Dorferneuerungspläne zu erstellen.

Eine interne Verständigung dazu werde am Montag in der Verwaltung zur Haushaltsberatung erfolgen.

Zur 2. Frage:

Herr Otto informiert, dass die Voraussetzungen geschaffen seien, um sich der Thematik der Wasserwehr zu widmen. Aus dem Fonds des Landes (Fördermittelprogramm für die Wasserwehr) seien bereits Mittel beantragt worden. Die Grundausstattung für die freiwilligen Kräfte soll geschaffen werden. Parallel dazu soll es auch Ernennungen geben. Herr Otto gibt Ausführungen zu den Personen, die sich bisher gemeldet haben.

Zur 3. Frage:

Der Kenntnisstand von Herrn Höfer sei, dass die

KG-Änderung vor ca. 14 Tagen beschlossen wurde und auch vorlege.

Herr Höfer informiert, dass die Kommunalaufsicht zu ihrer Auffassung weiter stehe, dass für Zeitz die Pflicht bestehe, HB II zu beziehen, d. h. die herausgegebenen Bescheide sollen bestandskräftig bleiben. Die Frage der Aussetzung der Vollziehung könne im nächsten Betriebsausschuss diskutiert werden. Herr Höfer müsse aber darauf hinweisen, dass die Kommunalaufsicht spätestens bei dem nächsten Wirtschaftsplan Augenmerk darauf richten werde, die Einnahmen aus HB II auch mit einzustellen.

Herr Strauch, 1. Stellvertreter des  Vorsitzenden des Stadtrates:

Frage:

Wie ist der Stand am Gebäude Zekiwa?

Wird die DSK hier etwas tun?

Antwort:

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Der gesamte Vorgang zu Zekiwa befindet sich in Treuhänderschaft der DSK.

Eine spezielle Antwort wird schriftlich über das Bauordnungsamt erfolgen.

Herr Nicolai, Fraktion ALL/AfD:

Frage zum Einbruch in der Vater-Jahn-Turnhalle vor ca. 1 Jahr:

Bei diesem Einbruch wurde auch die Musikanlage entwendet, welche u.a. von den Vereinen genutzt wurde.

Frage:

Gibt es eine Ersatzbeschaffung oder nicht?

Antwort:

Frau Langenberg, Fachbereichsleiterin Soziales Zeitz:

Hierzu muss Frau Langenberg Erkundigungen einholen. Die Antwort wird zu Protokoll gegeben.

Herr Schröder, Fraktion B90/Die Grünen/FDP:

Zwei Fragen zu Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit in der Stadt:

1. Frage:

In der D.-Bonhoeffer-Straße ist der Zugang von dieser Straße in den Bereich des Marktgeländes  jetzt verschlossen. Bürger müssen einen größeren Umweg in dieses Objekt zurück legen.

Bleibt dieses Tor verschlossen?

2. Frage:

Im Bereich der Paul-Wegmann-Schule macht sich verstärkt Vandalismus breit.

Was wird aus diesem Objekt?

Antwort:

Herr Otto, Bürgermeister:

Zur 1. Frage:

Die Verwaltung wird sich kundig machen, welche Eigentümer gibt es dort. Hier handelt es sich um keine öffentliche Verkehrseinrichtung.

Herr Schröder wird eine Antwort erhalten.

Zur 2. Frage:

Zunächst legt Herr Otto dar, dass die Regelung der Verwaltung zur zwischenzeitlichen Einlagerung von Archivmaterial in dieser Schule  ausgelaufen sei.

Durch den Denkmalschutz des Gebäudes ist ein Abbruch nur schwer möglich.

Das Bauordnungsamt ist stetig dabei, dieses Gebäude im Blick zu behalten. Auch das Ordnungsamt sei bereits öfter an den Eigentümer heran getreten, um Sicherungsmaßnahmen zu leisten, habe es an manchen Stellen auch bereits getan. Herr Otto kann abschließend informieren, dass sich die Eigentümer gesprächsbereit zur Stadt gezeigt haben, so dass vielleicht in nächster Zeit im nichtöffentlichen Teil über Zukunftspläne informiert werden könne.

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: