Auszug - Beteiligungsbericht 2016  

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, gibt zur Erörterung Ausführungen:

Der Beteiligungsbericht 2016 wird hiermit für das Ertragsjahr 2014 entsprechend § 130 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt dem Stadtrat zur Erörterung vorgelegt. Vertreter der Unternehmen, zu denen unmittelbare Beteiligungen bestehen, sind zur Teilnahme an der Erörterung eingeladen, sind auch heute anwesend und können nachfolgende Fragen der Mitglieder des Stadtrates beantworten.

Der Beteiligungsbericht so ist in Allgemeinheit auszuführen, ein Bericht, der eine Übersicht über die Beteiligungen der Stadt Zeitz enthält, getrennt in Eigenbetriebe und unmittelbare Beteiligungen. Dort ist jeweils das durch die Stadt geeignete Kapital und der Kapitalanteil angegeben. Es gibt mittelbare Beteiligungen, Zweckverbände und Genossenschaften. Der Bericht geht im Einzelnen auf jedes Unternehmen ein, stellt Kennzahlen, Ertrag, Unternehmenszweck, Umsatzerlöse, Ergebnisse usw. dar.

Folgende Fragen und Antworten:

Herr Exler, Fraktion Freie Wähler:

Frage zum Verein „Auf Messers Schneide i. L.“:

Wie ist im Jahr 2014 die Liquidation des o.g. Vereins voran geschritten?

Antwort:

Frau Langenberg, Fachbereichsleiterin Soziales Zeitz:

Der Verein „Auf Messers Schneide i.L.“ wurde im Jahr 2015 liquidiert.

Herr Exler, Fraktion Freie Wähler:

Frage zur ZiAG (Zeitzer innovative Arbeitsfördergesellschaft):

Wie hat die ZiAG auf die Veränderungen mit dem Job-Center reagiert – andere Geschäftsfelder erschlossen? Wie ist die Zusammenarbeit mit den Gemeinden bzw. anderen Gesellschaftern? Wie ist die Verteilung der Maßnahmen in der Stadt Zeitz, in der Gemeinde Elsteraue, Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst sowie in der Verbandsgemeinde Wethautal?

Antwort:

Herr Gottschlich, Geschäftsführer der Zeitzer innovativen Arbeitsfördergesellschaft:

Im Jahr 2014 sind die Anteile des Burgenlandkreises, welche die ZiAG erworben habe, an die drei jetzigen Gesellschafter: Gemeinde Elsteraue, Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst und Verbandsgemeinde Wethautal zu je 17 % verkauft worden, d. h.  1 % ihrer Anteile hat die Stadt Zeitz an die ZiAG verkauft und diese wiederum die 51 % zu gleichen Teilen an diese drei Gesellschafter.

Zu aktuell laufenden Maßnahmen kann Herr Gottschlich sagen, dass die ZiAG bemüht sei, alle vier Gesellschafter aufgrund ihrer Anteilsituation gleichermaßen mit Maßnahmen und Personen zu versorgen. Herr Gottschlich verweist darauf, dass dies nicht immer einfach sei,

da in vielen Ortsteilen der Gesellschafter nicht genügend geeignete Arbeitslosengeld II Empfänger vorhanden seien.

Zur gegenwärtigen Situation gibt Herr Gottschlich folgende Informationen:

In der kommenden Woche ist der Jahresabschluss der Gesellschafterversammlung 2015.

Herr Gottschlich kann sagen, dass sich gegenüber 2014 die Verluste halbiert haben. Grund dafür sei, dass die ZiAG im Juli 2015 eine Rahmenvereinbarung mit allen Gesellschaftern abgeschlossen habe, welche personenbezogen die Maßnahmen bezuschussen werden.

Ziel der ZiAG sei es, mittelfristig als Dienstleister für die Region auf dem Beschäftigungsmarkt weiterhin zur Verfügung zu stehen.

Weitere Geschäftsfelder sind:

-          die  dauerhafte Zulassung zur Arbeitnehmerüberlassung, wo die ZiAG zurzeit 15 Personen im Einsatz haben.

-          die Umsetzung der Landes- und Bundesprogramme zur Beschäftigung von Flüchtlingen.

Herr Schröder, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP:

Frage zur ZiAG (Zeitzer innovative Arbeitsfördergesellschaft):

Ob der gegenwärtige Betriebssitz der ZiAG im ehemaligen Hydrierwerkgelände mit Mieten oder Pachten belegt ist und ob Herr Gottschlich sich unter Umständen vorstellen könnte, dass die ZiAG ihren Standort in Zeitz haben könnte – Beispiel Unterbringung im Bahnhofsgebäude?

Antwort:

Herr Gottschlich, Geschäftsführer der Zeitzer innovativen Arbeitsfördergesellschaft:

Gegenwärtig sei es so, dass die ZiAG im Industriepark Mieter sei.

Es wäre dann die Entscheidung der Gesellschafter, ob die Mietverträge am jetzigen Standort gekündigt werden und geeignete Räumlichkeiten in der Region Zeitz gefunden werden.

Herr Gottschlich erklärt, dass er dazu für Gespräche offen wäre.

Der Stadtrat hat im TOP 11 den Beteiligungsbericht 2016 für das Ertragsjahr 2014 erörtert und zustimmend zur Kenntnis genommen.