Auszug - Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 15.11.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 17:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/40/0438/16 Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz SG Kindertageseinrichtungen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
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Herr Gentsch informiert darüber, dass seine Fraktion der Vorlage nicht zustimmen wird.
Herr Exler kommt 17.10 Uhr zur Sitzung. Damit sind 6 stimmberechtigte Stadträte anwesend.
Nach eingehender Diskussion wird über die Vorlage wie folgt abgestimmt.
Herr Gentsch informiert darüber, dass er und seine Fraktion der Vorlage nicht zustimmen werden.
Herr Exler kommt 17.10 Uhr zur Sitzung. Damit sind 6 stimmberechtigte Stadträte anwesend.
Nach eingehender Diskussion wird über die Vorlage wie folgt abgestimmt.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
1) die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Benutzungssatzung) vom 08.11.2013 und
2) die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |