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Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014  

Öffentliche Sondersitzung des Ortschaftsrates Zangenberg
TOP: Ö 3
Gremium: Ortschaftsrat Zangenberg Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:30
Raum: Dorfgemeinschaftshaus "Blauer Stern"
Ort: 06711 Zeitz OT Theißen
VI/STR/65/0468/16 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 


Herr Immisch gab Erläuterungen zur Änderungssatzung und beantwortete die Fragen der Ortschaftsratsmitglieder. Bisher wurden die Beitragsbescheide noch nicht an die Grundstückseigentümer verschickt, da der Verwaltungsaufwand sehr hoch ist. 2017 wird der Beitrag rückwirkend ab 2015 erhoben. Die Bagatell-Grenze von 5,00 € bleibt auch zukünftig bestehen.

Umlagesatz für Flächenbeitrag und Erschwernisbeitrag haben sich für 2016 geändert, da der Maibach dazugekommen ist.

 

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

/

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/