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Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014  

Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
TOP: Ö 3
Gremium: Ortschaftsrat Geußnitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30
Raum: Dorfgemeinschaftshaus "Drei Eichen"
Ort: 06712 Geußnitz, Zeitzer Straße 2
VI/STR/65/0468/16 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 


Erläuterungen durch Frau Baumann:

- Umlage der Verbandsbeiträge an Eigentümer, Erbbauberechtigte oder Nutzer von

  Grundstücken, die nicht Eigentum der Gemeinde sind. Siehe dazu Beschlussbegründung.

  Billigkeitsregel: <5€ wird nicht veranlagt.

OR Würchwitz: Herr Bosse:

- fragt nach der Berechnungsformel der Umlage.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

 

Abstimmungsergebnis für OR Würchwitz:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:            5

davon anwesend:    4

Ja-Stimmen:     /

Nein-Stimmen:    3

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß 

§ 33  KVG LSA ausgeschlossen:  /

 

 

OR Kayna ist nicht beschlußfähig.

 

Die Ortschaftsräte von Würchwitz und Kayna verlassen nun die gemeinsame Sitzung.