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Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Theißen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 13.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:40
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz

Herr Ronneberger berichtet stellvertretend für Herrn Borde.

(1) Reinigungsarbeiten im Objekt Schulstraße 9:

     - Termin (12.12.2016) diente zur Klärung der Leistungsanforderung am Objekt und

       Schwerpunktdefinition der Reinigungsarbeiten

     - Teilnehmer waren Frau Melzer vom Reinigungsfirma, Herr Meinecke (Stadtverwaltung

       Zeitz) und Frau Schwaebe (Ortschaftsrat Theißen)

Frau Schwaebe berichtet:

- Reinigung erfolgt 1x wöchentlich Freitag vormittags bis 12:00

- klare Festlegung was von Firma gereinigt werden soll, in welchen Abständen und was von

  den Nutzern des Objektes vorgenommen werden soll (Schrankwand im Bürgerraum)

- sollte keine Besserung eintreten → Kündigung als Folge

(2) Weihnachtsmarkt war großer Erfolg → viele Besucher

(3) Schlüsselübergabe an DRK Zeitz für den Blauen Stern:

     - Standort der Großraumgarage muss noch beschlossen werden

     - Standort und Design der Werbetafeln für beide Mieter stehen fest und werden den

       Ortschaftsräten vorgelegt

     - Vertrag ist gültig ab 01.01.2017

     - Leistung und Zuständigkeiten für Winterdienst wurden festgelegt → im Hof

       Gemeindearbeiter, Zuwegung um das Gebäude Dienstleister 1x täglich, alles weitere

       DRK Leute bei starken anhaltenden Schneefall

(4) Besichtigung Toilettenanlage am Kiosk / Imbiss Markt Theißen

     - Teilnehmer: Stadtverwaltung Zeitz (Herr Meinecke, Frau Jahr, Frau Ludwig) und Herr

        Ronneberger

     - liederlicher Zustand der Anlage → Grundreinigung muss zwingend erfolgen, da ein

       Nutzung unzumutbar → zwingend in Haushalt 2017 aufzunehmen

     - weitere Besichtigung an nahegelegener Bushaltestelle → Laub und Fäkalien liegen in den

       Ecken → zwingend zu beseitigen

(5) verlängerter Fußweg August-Bebel-Straße → neuer Termin - Herr Borde ergänzt

(6) Maibach → UHV teilte mit, dass 49KW Schilf und Holz beseitigt wurden - Herr Köstler

      berichtet aus Stadtrat

(7) Sondersitzung (nicht öffentlich) zu Anfragen über die Stadtwerke Zeitz (SWZ) → auch hier

      gab es keine weiteren Aussagen, da lfd. Verfahren

(8) Auszeichnung Ehrenamt

(9) Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasser 2015

(10) Benennung der neuen Aufsichtsratmitglieder SWZ i.F.d. Neuauslosung

       für Dr. Volkmar Kunze → Christian Thieme ( Oberbürgermeister)

       für Dieter Kmietczyk  → Heiko Prüfe Mitglied der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

       Stephan Schwarz  bleibt im Amt

(11) Erhöhung der Eintrittspreise für Schlosspark → von 13,- EUR auf 20,- EUR

(12) Niederschlagswasserbeiträge beschlossen

(13) Zuwendung (Spenden) → 1.) an evangelische Grundschule, 2) Michaeliskirche

(14) Wahl des Beigeordneten der Stadt Zeitz → voraussichtlich Kathrin Weber