Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse
Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Di, 13.12.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 19:40 | ||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
Herr Ronneberger berichtet stellvertretend für Herrn Borde.
(1) Reinigungsarbeiten im Objekt Schulstraße 9:
- Termin (12.12.2016) diente zur Klärung der Leistungsanforderung am Objekt und
Schwerpunktdefinition der Reinigungsarbeiten
- Teilnehmer waren Frau Melzer vom Reinigungsfirma, Herr Meinecke (Stadtverwaltung
Zeitz) und Frau Schwaebe (Ortschaftsrat Theißen)
Frau Schwaebe berichtet:
- Reinigung erfolgt 1x wöchentlich Freitag vormittags bis 12:00
- klare Festlegung was von Firma gereinigt werden soll, in welchen Abständen und was von
den Nutzern des Objektes vorgenommen werden soll (Schrankwand im Bürgerraum)
- sollte keine Besserung eintreten → Kündigung als Folge
(2) Weihnachtsmarkt war großer Erfolg → viele Besucher
(3) Schlüsselübergabe an DRK Zeitz für den Blauen Stern:
- Standort der Großraumgarage muss noch beschlossen werden
- Standort und Design der Werbetafeln für beide Mieter stehen fest und werden den
Ortschaftsräten vorgelegt
- Vertrag ist gültig ab 01.01.2017
- Leistung und Zuständigkeiten für Winterdienst wurden festgelegt → im Hof
Gemeindearbeiter, Zuwegung um das Gebäude Dienstleister 1x täglich, alles weitere
DRK Leute bei starken anhaltenden Schneefall
(4) Besichtigung Toilettenanlage am Kiosk / Imbiss Markt Theißen
- Teilnehmer: Stadtverwaltung Zeitz (Herr Meinecke, Frau Jahr, Frau Ludwig) und Herr
Ronneberger
- liederlicher Zustand der Anlage → Grundreinigung muss zwingend erfolgen, da ein
Nutzung unzumutbar → zwingend in Haushalt 2017 aufzunehmen
- weitere Besichtigung an nahegelegener Bushaltestelle → Laub und Fäkalien liegen in den
Ecken → zwingend zu beseitigen
(5) verlängerter Fußweg August-Bebel-Straße → neuer Termin - Herr Borde ergänzt
(6) Maibach → UHV teilte mit, dass 49KW Schilf und Holz beseitigt wurden - Herr Köstler
berichtet aus Stadtrat
(7) Sondersitzung (nicht öffentlich) zu Anfragen über die Stadtwerke Zeitz (SWZ) → auch hier
gab es keine weiteren Aussagen, da lfd. Verfahren
(8) Auszeichnung Ehrenamt
(9) Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasser 2015
(10) Benennung der neuen Aufsichtsratmitglieder SWZ i.F.d. Neuauslosung
für Dr. Volkmar Kunze → Christian Thieme ( Oberbürgermeister)
für Dieter Kmietczyk → Heiko Prüfe Mitglied der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Stephan Schwarz bleibt im Amt
(11) Erhöhung der Eintrittspreise für Schlosspark → von 13,- EUR auf 20,- EUR
(12) Niederschlagswasserbeiträge beschlossen
(13) Zuwendung (Spenden) → 1.) an evangelische Grundschule, 2) Michaeliskirche
(14) Wahl des Beigeordneten der Stadt Zeitz → voraussichtlich Kathrin Weber