Auszug - Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH
25. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 10 | Beschluss: | VI/STR/OB/0474/16 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 08.12.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:15 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/OB/0474/16 Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Beteiligungsmanagement | |||||||
Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
Frau Beyer nimmt gemäß § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlässt den Sitzungsbereich.
Zur gegenwärtigen Anwesenheit:
Herr Hartung hat 18.30 Uhr, (zu Beginn des Top 10), die Sitzung verlassen.
Herr Nicolai und Herr Prüfe haben den Sitzungssaal verlassen, so dass sich zur Abstimmung des Top 10 30 Mitglieder im Sitzungssaal befinden, davon 29 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen werden.
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt eine Austauschvorlage vor.
Die beiliegende Neuberechnung ergibt, dass für die Sitze 5 und 6 das Los zwischen den Fraktionen:
- Freie Wähler,
- ALL/AfD,
- B90/Die Grünen/FDP
entscheiden muss.
Es liegt Einverständnis vor, dass Herr Strauch, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates, das Losverfahren durchführt.
Folgendes Ergebnis liegt vor:
Sitz 5 – Fraktion Freie Wähler, Herr Stephan Schwarz
Sitz 6 – Fraktion B90/Die Grünen/FDP, Herr Heiko Prüfe
Nach einer kurzen Beratung des Ältestenrates lässt Herr Strauch über das vorliegende Ergebnis zur Beschlussfassung abstimmen.
Beschluss:
Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0474/0812/16:
Der Stadtrat benennt für
Sitz 5 Herrn Stephan SchwarzFraktion Freie Wähler
Sitz 6 Herrn Heiko PrüfeFraktion B90/Die Grünen/FDP
als Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 30 |
Ja-Stimmen: | 29 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 1 (Frau Beyer) |