Auszug - Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 74 - Gewerbegebiet Geußnitzer Str. in Zeitz - der Stadt Zeitz  

Herr Schröder bringt eine schriftliche Erklärung bei, dass er zum Top 5 der heutigen Sitzung „Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 74 Gewerbegebiet Geußnitzer Straße in Zeitz – der Stadt Zeitz“ gemäß § 33 Kommunalverfassungsgesetz LSA in dieser sowie allen weiteren Beratungsfolgen nicht mitwirken wird.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

• Der Verfahrensvermerk der Anlage 1 der Vorlage wird beachtet.

• Die Abwägung zu den Stellungnahmen, Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 74 der Stadt Zeitz – Gewerbegebiet Geußnitzer Straße in Zeitz – wurde geprüft und bewertet.

Der Stadtrat beschließt hierzu die Abwägung gemäß Anlage 2.

• Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) wird der Bebauungsplan Nr. 74 der Stadt Zeitz – Gewerbegebiet Geußnitzer Straße in Zeitz – bestehend aus der Planzeichnung (Teil A, Anlage 3) und den textlichen Festsetzungen (Teil B, Anlage 4) als Satzung beschlossen.

• Die Begründung (Anlage 5) einschließlich Umweltbericht (Anlage 6) des Bebauungsplanes Nr. 74 wird gebilligt.

• Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Abwägungsergebnis zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

• Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis: