Auszug - Sachstand Brühl 5  

Da Herr Immisch wegen eines anderen dienstlichen Termins nicht an der Ausschusssitzung teilnehmen konnte, wurde eine schriftliche Information zu diesem TOP ausgereicht (siehe Anlage Allris).    

Herr Buzalski möchte mehrere Beschlussvorschläge zum Thema Brühl 5 einbringen.

Herr Schröder meldet sich zur Geschäftsordnung und bittet Herrn Buzalski um Zurückhaltung und Beachtung des § 33 Kommunalverfassung.

Herr Exler stellte fest, dass dies kein Antrag zur Sache gem. § 33 ist.

Frau  Schaller schlug vor, Herrn Buzalskis Beschlussanträge hier zwar aufzunehmen, aber Herrn Immisch dazu im nächsten Hauptausschuss zu hören.

Sie bestätigte weiterhin, dass die Stadt Eigentümerin des Grundstückes Brühl 5 ist.

Herr Exler stimmt dieser Verfahrensweise zu.

Beschlussvorschläge zum Brühl 5 des Herrn Buzalski:

1. Die Abbrucharbeiten des Seitengebäudes des Objektes Brühl 5 kurzfristig auszuschreiben und auszuführen.

2. Bei bereits vorliegendem Angebot sind die Abbrucharbeiten kurzfristig zu beauftragen und durchzuführen.

3. Die Entkernungsarbeiten für das Hauptgebäude sind kurzfristig zu vergeben.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig die Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen und Mittel für die Abbruch-, Entkernungs- und Planungsleistungen bereitzustellen.

5. Der Kosten-Maßnahme-Plan 2017 ist im Hauptausschuss vorzulegen um Möglichkeiten der Umverteilung von Mitteln für Brühl 5 zu prüfen.

Über einen weiteren Beschlussvorschlag des Herrn Buzalski wird in der heutigen Sitzung wie folgt abgestimmt:

Beschluss:

Für die Abbruchmaßnahmen des Hintergebäudes und Sicherung des Vordergebäudes ist ein Planungsbüro aus Zeitz bzw. Umgebung zu beauftragen.

(Herr Strauch war zur Abstimmung nicht anwesend)

Abstimmungsergebnis:

Damit wurde dieser abgelehnt.