Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Herr Immisch verwies auf die im Voraus versandten Informationen aus dem FB Technisches Zeitz und ergänzte folgendermaßen.

* Pavillon Dreierbrücke

  Aus HW-Fördermittel  94.040 € beschieden worden.

  Da momentan keine Nutzung in Aussicht steht wurde die Sanierung nicht vorangetrieben.

  Deshalb evtl. neutrale Erhaltung und Sicherung.

* Tiergartenhof

   Es gibt 3 Interessenten. OB wird Absprachen mit der Kommunalaufsicht zu Modalitäten

   führen.

* Johannisteich

   Es gibt vom Ing.Büro Kümmel ein Diagramm zur Wasserspiegelbeobachtung und

   Wassereinspeisungen. Dieses wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

   Mit Fördermitteln soll evtl. im Jahr 2018 eine grundhafte Sanierung erfolgen.

*  Cranachweg

   Der Verwaltung wurde eine Unterschriftensammlung (über CDU-Fraktion) übergeben.

   Es geht um den Ausbau dieser Straße (Oberflächenwasser). Die anliegenden

   Grundstücke wurden über vorhabenbezogene Bebauungspläne bebaut, in den

   Grundstücksverträgen ist kein Ausbau der Straße vorgesehen.

   Aufgrund der momentanen Haushaltslage kann derzeit ein Ausbau nicht erfolgen.

   Über andere Maßnahmen müsste entschieden werden.

Herr Exler bittet darum, das Thema Nutzung des Pavillons Dreierbrücke auch dem Bildungsausschuss zur Kenntnis zu geben.

Herr Buzalski:

1. Tiergartenhof: dort sollten wenigstens die Dachrinnen gereinigt und das Dach

    ausgebessert werden.

2. Cranachweg: Gibt es dort nicht auch eine preiswertere Lösung?

    Es sollten Gespräche mit den Anwohnern geführt werden.

3. Umbau Feuerwehrhaus Steinsgraben 27 – Wie ist der Stand?

Herr Immisch: Baubeginn FW wird am 20. März 2017 sein.

Weiterhin gab Herr Buzalski einen Fragenkatalog zu Protokoll (siehe Anlage).

Herr Schröder fragte nach den Fördermitteln Hochwasser Tiergartenhof.

Herr Immisch: Die Fördermittel beziehen sich auf den Teil eines Grundstückes, das vom Hochwasser geschädigt wurde. Beachtet werden muss, dass die Instandsetzung nach dem heutigen Stand der Technik und der Gesetze erfolgen muss.

Herr Villiers wies auf eine vom ihm heute ausgereichte Einladung zur Erörterungsveranstaltung „Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung entlang der B 91 und B 180“ am 22.03.2017 hin (siehe Anlage Allris).

Aus dem Fachbereich Recht und Ordnungswesen berichtete Frau Vincenz:

Die Ausschreibung für das Abschleppen von widerrechtlich abgestellten Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz ist abgeschlossen. Die Vergabe ging an die Firma Autovermietung und Abschleppdienst N. Kuchelt in der Altenburger Straße, Zeitz.