Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Strauch fragte an, ob es schon Ergebnisse bei der Verkehrssituation im Brühl gibt?

Frau Vincenz: Es gibt noch keine abschließende Bewertung.

Herr Exler: Können evtl. Hindernisse aufgestellt werden?

Herr Schröder:

- Nachtrag aus dem Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss: Es geht um die Beräumung

  von größeren Rückständen im Schlosshof (nach der Schlossweihnacht).

  Er bittet um Kontaktaufnahme dazu durch den FB Recht und Ordnung mit der

  Protokollantin des Bildungsausschusses.

- Er bittet um die aktualisierte Liste Problemgrundstücke in der Stadt Zeitz.

  Frau Schaller: Diese wird derzeit überarbeitet.

- Desweiteren bittet er auch um eine überarbeitete Liste Mieten, Pachten städtische

  Grundstücke, auch in Hinsicht auf den Haushalt.

Herr Buzalski stellte den Antrag, dass die Stadtverwaltung eine Liste mit allen z.Z. verfügbaren Baugrundstücken, getrennt nach städtischem und privatem Eigentum,

erarbeitet, damit diese Grundstücke entsprechend vermarktet werden können, die wir also auch Interessenten anbieten können.

Frau Schaller antwortete, dass die Aufstellung städtischer Grundstücke durch das zuständige Sachgebiet möglich wäre. Es ist aber keinesfalls rechtlich möglich, private Grundstücke aufzulisten und zu vermarkten.

Herr Villiers informierte, dass es eine Karte gibt, auf denen Grundstücke gekennzeichnet sind, die bebaut werden können.

Herr Exler bat Herrn Buzalski, einen solchen Antrag schriftlich im voraus zu einer Sitzung einzureichen.

Herr Weißbrodt und Herr Lange fragten nach zum Sachstand des abgestellten Feuerwehrautos in der Kalkstraße. Der Beantwortung des SG Sicherheit und Ordnung konnten sie nicht folgen und bitten um die Erläuterung lt. fundierter Rechtsgrundlage.

Frau Vincenz nimmt dies mit und wird die Antwort zu Protokoll geben. (siehe Anlage zu TOP 21, da auch nichtöffentliche Themen enthalten sind)