Auszug - Information zum Planungsstand der EFRE-Mittel mündlich durch FB Technisches Zeitz  

Herr Immisch informierte, dass zum Objekt Grundschule Zeitz-Ost schon die Entwurfsplanung zum Stark III-Antrag vorliegt. Die Kosten für dieses Objekt belaufen sich auf ca. 6 Mio. €.

Herr Villiers ergänzte folgendermaßen:

Die Anträge sind alle unvollständig abgegeben worden - ein wesentlicher Teil der Anträge ist ein beschlossener, genehmigter Haushalt.

Dieses muss bis spätestens 30.06. erfolgen, sonst sind die Anträge hinfällig.

Für das Zekiwa-Gebäude wurde die Aufgabenstellung erarbeitet und an die DSK weitergeleitet, so dass dort das Ausschreibungsverfahren für die Planungen gestartet werden kann. Das wird voraussichtlich schon vor der Bewilligung geschehen.

Ein gemeinsamer Konsens besteht hinsichtlich eines beschlossenen und genehmigten Haushaltsplanes bis zum 30.06.2017.

Herr Weißbrodt mahnte an, dass eigentlich am 31.12. eines jeden Jahres der Haushalt für das Folgejahr stehen sollte, um die anstehenden Aufgaben im Laufe des Jahres kontinuierlich abarbeiten zu können.

Herr Thieme: Es wird daran gearbeitet. In diesem Jahr sollen 2 Haushaltspläne vorliegen, und zwar bis zum 30.06. der für das laufende Jahr sowie im November der für das Jahr 2018.

Herr Exler wies darauf hin, dass im nächsten Bauausschuss die Haushaltsdiskussion zur Debatte steht.