Auszug - Ausbau der Zeitzer Straße im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
| Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Ortschaftsrat Geußnitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 28.03.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:30 - 21:00 | |||||||
| Raum: | Dorfgemeinschaftshaus "Drei Eichen" | |||||||
| Ort: | 06712 Geußnitz, Zeitzer Straße 2 | |||||||
| VI/STR/65/0526/17 Ausbau der Zeitzer Straße im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Zeitzer Straße im Ortsteil Geußnitz mit der Abschnittsbildung
- Kreuzung Zeitzer Straße/Gartenweg/Steinbrüchener Weg bis Einmündung Kastanienweg
- Einmündung Wildenseer Weg bis Ausbauende (Zuwegung zu den Grundstücken Zeitzer Straße 20 und 21
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Zeitzer Straße als Straße mit überwiegendem Durchgangsverkehr (Hauptverkehrsstraße) klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | / |
Stimmenthaltungen: | / |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 1 |