Auszug - Übertragung der Aufgaben des Sg Gebäude - und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - Wohnungsbaugesellschaft mbH   

Frau Eschner

macht Ausführungen zum Entstehen der Vorlagen zu TOP 17 und 18:

Die Vorlagen zu TOP 17 und 18 waren ursprünglich eine Vorlage. Da es sich um zwei verschiedene Sachverhalte handelt, wurden sie geteilt. In dieser Teilung ist es leider dazu gekommen, dass der eigentliche Titel „Prüfung eines Einsparungsvorschlages“ untergegangen ist. Hintergrund: Der Oberbürgermeister hatte die Bitte an alle Fraktionen geäußert, Einsparungsvorschläge für den Haushalt 2018 zu machen. Es wurde aber nie darüber gesprochen, wie diese Vorschläge eingereicht werden sollen. Die SPD-Fraktion hat sich entschieden, um einen offiziellen Weg zu gehen, diese Vorlagen einzureichen, da auch der zeitliche Druck eine Rolle spielt. Dies wurde so mit dem Sitzungsdienst abgesprochen. Wichtig ist, dass diese Vorschläge hier eingehen und eine Prüfung erfolgt. Frau Eschner macht noch Ausführungen zum Inhalt der Vorlagen.

Herr Thieme:

Verfahrensvorschlag: Die beiden Vorlagen TOP 17 und 18 in den Bauausschuss zur vorzuberaten zu verweisen. Ein Prüfungsauftrag für die Verwaltung wäre sinnvoll, um zu prüfen, ob eine Einsparung dadurch überhaupt erfolgen würde. Er weist darauf hin, dass es sich hier um einen massiven Eingriff in die Verwaltungsorganisation und dem Personalbestand handelt.

Es erfolgt eine kontroverse Diskussion.

Herr Strauch:

Antrag zur Geschäftsordnung zum Abbruch der Debatte.

Abstimmung zum Antrag:

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:2

Stimmenthaltungen:0

Damit ist der Antrag angenommen.