Auszug - Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen  

Herr Immisch verwies auf die bereits im vorab versandten Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz und ergänzte folgendermaßen.

Zum Verfahren EU-weite Ausschreibung für ZEKIWA

Die Jury, zu der auch Herr Immisch und Herr Exler gehörten tagte am 4. und am 11.05.2017.

-  4.5. Objektplanung:  nach Auswertung (Einschätzungen nach Punktesystem) hat die

   Thoma Architekten aus Leipzig den Zuschlag erhalten.

-  11.5. Tragwerksplanung: nach Auswertung analog 4.5. wurde im analogen Verfahren

   das Büro TragWerk Ingenieure Dresden ausgewählt.

Das Gutachten des Zustandes Brühl 5 des Büros Irmisch aus Halle ist eingegangen.

In Auswertung dieser muss selbst bei dem niedrigstem Erhaltungsstandard mit Investitionen von über 5 Mio.€ ausgegangen werden.

Eine Kurzfassung des Gutachtens wird im Ratsinformationssystem dem Protokoll beigefügt.

Herr Buzalski merkte an, dass der Zustand des Brühl 5 ähnlich dem des Gebäudes Neumarkt

(Musikgeschäft) ist. Wie war dort die Bausumme?

Frau Schaller zu Protokoll:

Lt. Aussage des SG Stadtsanierung kann nur das Grundstück Neumarkt 21 gemeint sein (ehem. Schuhhaus Wesser). Die Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahme  von Neumarkt 21 wurde am 26.10.2010 schlussabgenommen und die endgültige Kostenhöhe beträgt 1.088.023,29 €. Der Vergleich zu Brühl 5 ist nicht korrekt, denn der Zustand war bei Weitem nicht so marode. Ein Großteil der Kosten lt. Gutachten zu Brühl 5 wäre für Sicherungsmaßnahmen erforderlich  um überhaupt daran/darin arbeiten zu können.

 Zur weiteren Vorgehensweise werden sich die Sachgebiete zusammensetzen und eine gemeinsame Meinung bilden. Dann erfolgen weitere Informationen im Bauausschuss.

Frau Schaller informierte weiter aus dem Fachbereich Baurecht.

- Tankinnenreinigungsanlage Naumburger Straße wurde vor geraumer Zeit genehmigt,

   Beginn der Maßnahme 24. KW

- drei weitere Eigenheime am Michaelpark wurden genehmigt

- Reiterhof Friedensstraße

   Brandschutz muss noch genehmigt werden, dann kann Genehmigung ausgereicht werden

Herr Strauch fragte an 1. zum Stand Haltestellenkonzeption? Herr Thieme hat versprochen, dass zu dem neuen Tierheim auch eine Haltestelle kommt.

Herr Immisch erläuterte, dass der ÖPNV / PVG eine dem Kreis gehörende Gesellschaft ist.

Bei allen Entscheidungen / Änderungen wird die Stadt beteiligt.

Wir sind mit der PVG im Kontakt und werden auch entsprechende Haltestellen beantragen.

Allerdings auf die Entscheidung haben wir keinen Einfluss.

2. Brühl – kann dort eine verkehrsberuhigte Zone veranlasst werden?

Herr Immisch lt. Aussagen unserer Verkehrsbehörde ist das nicht möglich, weil dort die Verkehrssituation (Verbindung Brühl – Völkerfreundschaft …) den Anforderungen einer verkehrsberuhigten Zone entgegensteht.

Wir werden aber durch Aufstellen einer Bankgruppe verhindern, dass der für die Fußgänger vorbehaltene Bereich aus Richtung Steintorvorstadt befahren wird.

3. Sicherung Verwaltungsgebäude Zekiwa Geschw.-Scholl-Straße.

Herr Immisch:  Der Eigentümer DSK ist hier in der Pflicht zu sichern. Das Ordnungsamt wird dies mit der DSK klären.

4. Ist wieder einmal ein neuer Anstrich für das Rathaus geplant?

Frau Schaller:  Im Kosten-Maßnahme-Plan ist dies vorgesehen, allerdings gibt es noch andere Prioritäten. Allerdings ist der Anstrich der Rathausfassade eine Unterhaltungsmaßnahme, die nicht förderfähig ist.

Herr Prüfe: 

1. Wird das Parkverhalten auf dem Altmarkt noch kontrolliert?

2. Gibt es einen Termin für die Brückenfertigstellung Mühlgraben?

Voraussichtlich im Juni 2017

3. In Kayna, Jägerstraße ist ein Gully eingebrochen.

Zuständig ist hier der Abwasserzweckverband „Weiße Elster“, Frau Weber wird dies weiterleiten.

Herr Hedrich:

Wie ist der Stand MVZ / Grundschule Zeitz-Ost?

Herr Immisch:  Kein neuer Sachstand, bisher erfolgte keine Reaktion auf Kündigungsschreiben. Tatsache ist jedoch, dass aufgrund des Förderzeitraumes bis 2020 das Gebäude bis Ferienbeginn 2018 freigelenkt sein muss.

Wie ist der Stand Anschaltung der Brunnen in Zeitz?

Herr Immisch:  Ein großer Teil der Zeitzer Brunnen ist bereits angeschalen, der Rest – außer Lindenplatz – wrden spätestens vor dem Stadtfest in Betrieb genommen.

(siehe auch Aufstellung im letzten Protokoll des Bauausschusses 05.04.2017)

Hinweis Frau Tischendorf:

Kann zum Stadtfest das Rathaus auch mit geschmückt werden?

Herr Buzalski:

1. Feuerwehrhaus:

    - haben wir bis jetzt Bauverzug?

    - sind die Ausschreibungen schon rausgeschickt?

   -  Bindefrist wegen Fördermittel / ist das mit dem Fertigstellungstermin Februar 2018

     förderschädlich bei Bauverzug?

Herr Immisch: 

- Es gibt derzeit ca. 2 Wochen Bauverzug, was aber keinen Einfluss auf die Förder-

  fähigkeit hat.

- Die Ausschreibungen erfolgen parallel zum Baufortschritt.

- Der Förderzeitraum des Programms Stark V geht bis 2020.

2. Kita Kleine Maulwürfe Theißen – Baumaßnahme soll Juli-September erfolgen,

    bleibt das dabei?

Herr Immisch:  Die Gründungsertüchtigung des Kellers über das Förderprogramm Stark V ist in diesem Zeitraum geplant. Sollte es Verzögerungen geben, ist dies nicht förderschädlich.

3.  Bau eines Zaunes Abbruchfläche Weißenfelser Str. 4 – Wie sieht dieser Zaun aus?

Herr Immisch:  Vorgesehen ist ein Stabmattenzaun, keine Mauer oder Bretterwand.

4. Ist die Dachrinne Tiergartenhof repariert?

Herr Immisch:  Reinigung und Reparatur wird umgehend veranlasst.