Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Straßen u. Fußwege

- Pflasterreparaturarbeiten im Bereich Schulbushaltestelle (Friedensstraße) werden  zu

  Beginn der Sommerferien im  Juni durchgeführt.

- Die Beseitigung der Rissschäden im Straßenbelag in den Straßen lt. Mängelprotokoll

  werden voraussichtlich Ende Juli / Anfang August beginnen.

Beschilderung der Buswartehallen

- Die Buswartehalle in der Zeitzer Straße / Ecke Kirchweg, soll mit „Ecke Kirchweg„

  beschriftet werden.

- Die Buswartehalle in der Fabrikstraße wird mit“ Fabrikstraße“ beschriftet.

- Die Buswartehalle am Platz der Einheit soll mit „ Am Markt“ beschriftet werden.

  Die Vorschläge wurden vom Ortschaftsrat bestätigt. Die Auftragsvergabe wird durch das  

  SG- Straßenbau und Verkehr bearbeitet.

Spielplätze

- Überprüfung der Spielplätze  auf  Funktions - und Sicherheitszustand wird demnächst

  erfolgen. Dazu gibt es eine Terminabstimmung zwischen dem Sachgebiet Grünes, Umwelt

  und Baumschutz mit der Fa. GSB.

- Danach wird entsprechend Erfordernis ein Maßnahmeplan des o.g. Sachgebietes dem

  Ortschaftsrat vorgelegt.

Ordnungsangelegenheiten der Ortschaft

- Die Parkordnung im Kirchweg wird von dem Sachgebiet Verkehrsangelegenheiten Herr

  Beckel überprüft.

Ortsumfahrung B91 Theißen

- Hinweis auf Bürgerinformationsveranstaltung am 31.05.2017 um 17.00 Uhr im Speiseraum

  der ehemaligen Sekundarschule Theißen

Kulturumzug zum Stadtfest 1050 Jahre Zeitz

- Die Bereitschaft unserer Vereine zur Teilnahme am Kulturumzug ist groß und deshalb sehr

  lobenswert zu erwähnen.

Bekanntgabe Termine

- Gedenkgottesdienst für die gefallenen Flaksoldaten mit Kranzniederlegung am Grab

  findet am 28.05.2017 um 10.15Uhr in der evangelischen Kirche statt.

Bericht aus dem Stadtrat

Herr Köstler:

- Haushaltsplan 2017 mit seinen Anlagen, Friedhofssatzung, Bebauungspläne, wurden

  beschlossen.

Herr Immisch:

-  gibt Sachstand zur Umstuffung der L197 zur Gemeindestraße ab den 01.01.2016 durch

   Verfügung des Landesverwaltungsamtes - Straße hat Netzfunktion verloren, deshalb  ist

   diese laut Gesetz abzustuffen.

   Die Stadt Zeitz war der Meinung diese Straße muss Kreisstraße werden, der Kreis hat das

   nicht akzeptiert. Kreis macht Verkehrsbefragung, im Kreistag wird die Umstuffung zur    

   Kreisstraße mehrheitlich abgelehnt. Das Landesverwaltungsamt macht die Umstuffung per

   Verfügung zur Gemeindestraße und machte dies mit der Veröffentlichung im Amtsblatt

   4/2015 bekannt. Bei der Veröffentlichung sind Fehler gemacht worden daraufhin wird von

   Seiten der Stadt, Bürgermeisterin Frau Weber geprüft was im Nachhinein noch machbar ist,

   um eine ordnungsgemäße Straße übergeben zu bekommen. Ein Mängelprotokoll mit

   Bildmaterial wurde im Beisein des Mitarbeiters der Landesstraßenbaubehörde Herr Seit in

   Zusammenarbeit mit der Stadt vertreten durch Herr Immisch erstellt. Es besteht auch die

   Möglichkeit zur Annahme eines Ablösebetrages entsprechend dem Mängelprotokoll und

  den dazu ermittelten Kosten für die Sanierung der Straße, zu erstreiten.

Herr Fuckner:

-  Was geschieht wenn Stadt Teuchern vor Gericht Recht bekommt?

Herr Immisch:

- Dann greift die Netzfunktion.