Auszug - Beteiligungsbericht 2018
Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 07.09.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:00 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/OB/0594/17 Beteiligungsbericht 2018 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Oberbürgermeister Beteiligungsmanagement | |||||||
Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
Herr Nicolai und Frau Beyer nehmen nicht an der Diskussion und der Abstimmung zum Beteiligungsbericht teil.
Frau Späte:
- Anfrage zur Mitgliedschaft in der Lutherweg-Gesellschaft e.V. – soll diese Mitgliedschaft fortgesetzt werden?
2. Anfrage an den Geschäftsführer ZiAG, Herrn Gottschlich: Das Unternehmen muss
andere, neue Wege gehen – und möchte zunehmend vom Instrument der
Arbeitnehmerüberlassung Gebrauch machen. Wie wirkt sich das neue Landesprogramm
für Langzeitarbeitslose über 35 auf die ZiAG aus?
Zu 1. Die Beantwortung wird schriftlich erfolgen.
Zu 2. Herr Gottschlich:
Es handelt sich um zwei Sachverhalte, einmal der Sachverhalt der Arbeitnehmerüberlassung. Die ZiAG hat seit ca. 5 Jahren durch die Agentur für Arbeit die Erlaubnis erhalten AN-Überlassung durchzuführen. Grund war die Durchführung des Projektes Bürgerarbeit in der Region. Hierbei handelte es sich um versicherungspflichtige AV. Um Rechtssicherheit zu erlangen wurde die AN-Überlassung beantragt und die Genehmigung ist per Bescheid dauerhaft erfolgt.
Weiterhin handelt es sich um das Projekt Teilhabe am Arbeitsmarkt. Der BLK wird
zum 01.01.2018 mit diesem Programm beginnen. Es gab bereits erste Gespräche.
Für den 04.10. wurden mögliche Nutzer für eine Informationsveranstaltung
eingeladen.
Beschluss:
Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2018 für das Ertragsjahr 2016 zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 12 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |