Auszug - Haushaltskonsolidierungkonzept 2018 der Stadt Zeitz  

Herr Thieme machte hierzu einige allgemeine Erläuterungen.

Er informierte, dass der Stadt 5,3 Mio € weniger als im Vorjahr zur Verfügung stehen und

die Stadt zur Konsolidierung verpflichtet ist. Dies ist Voraussetzung für die Genehmigungsfähigkeit der Haushaltssatzung 2018.

Trotz einer Sonderzuweisung aus den sog. „Lützenmillionen“ und unter Berücksichtigung der noch zu beschließenden Konsolidierungsvorschläge konnte das Defizit auf nur 3,9 Mio € reduziert werden.

Im Haushaltskonsolidierungskonzept (HKZ) 2018 sind verschiedene Maßnahmen enthalten, die teilweise bereits beschlossen wurden wie Erhöhung Kita-Beiträge, UHV–Umlage, Personalmaßnahmen usw.

Frau Schürmann macht kurze Anmerkungen zum Aufbau des HKZ,

der sog. 1. Teil beinhaltet die durchgeführten Konsolidierungsmaßnahmen, also Maßnahmen die im vergangenen Jahr zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2017 im Maßnahmeplan zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten enthalten waren;

im 2. Teil sind Maßnahmen enthalten, die durch die Stadt sofort umsetzungsfähig sind (Stadtratsbeschluss erforderlich), Diese Maßnahmen sind sehr detailliert aufgeführt (welche Produkte, Konten betroffen sind) und finden auch ihren Niederschlag im Haushaltsplan der Stadt Zeitz, sie werden durch die Kommunalaufsicht genau geprüft;

der 3. Teil beinhaltet eine Vorausschau auf Maßnahmen, die in der Anarbeitung sind, die noch intesiver Vorbereitung bedürfen und an denen zum Teil Dritte beteiligt sind.

Ergänzung Herr Thieme:

In diesem Jahr steht der Stadt Zeitz einen Kassenkredit in Höhe von 15 Mio € zur Verfügung, es wurden bisher nur 12 Mio € in Anspruch genommen. Ziel der Stadt Zeitz ist, den Kassenkredit langfristig zurückzuführen.

Des Weiteren informiert Herr Thieme über geplante Investitionen.

Es erfolgte eine umfangreiche Diskussion zum Haushaltskonsolidierungskonzept.

Herr Buzalski (zu Protokoll) regt an, dass im Rahmen der Einnahmeerhöhung der Stadt im Schlosspark mehr Veranstaltungen durchgeführt werden könnten, z. B. im vergangenen Jahr fand nur ein musikalischer Sonntag statt, in den vergangen Jahren vier bis 5.

Herr Prüfe meldet Bedenken bezüglich der Erhöhung der Eintrittspreise Bad usw. an.

Herr Strauch fragt an, ob BGA Stadtfest im Stadtrat beschlossen wurde und was dies bedeutet.

Frau Schürmann: BGA wurde beschlossen und bedeutet Betrieb gewerblicher Art und wurde auch im Zusammenhang der 1050-Jahrfeier der Stadt Zeitz neu gegründet, um steuerliche Vorteile durch den Vorsteuerabzug in Anspruch nehmen zu können.

Herr Strauch (zu Protokoll) Diese BGA dient nicht dazu, den bisherigen Ausrichter von Veranstaltungen aus dem Konzept herauszunehmen.

Herr Buzalski beantragt im Rahmen der Einsparmöglichkeiten die Bestuhlung im Friedenssaal im Haushalt zu streichen.

OB: Dies ist eine investive Ausgabe und wirkt sich nicht im Ergebnishaushalt aus.

Herr Exler: (zu Protokoll)

Er ist enttäuscht von der Verwaltung, es wurde von der Fraktion „Freie Wähler“ ein Schreiben verfasst  und Vorschläge zum HKZ gemacht. Lediglich bei einem Gespräch mit Herrn Gottschlich wurden Fragen teilw. beantwortet.

Es wurden in dem Schreiben Fragen gestellt bzw. Vorschläge gemacht z. B. zu Besucherzahlen, zu Schließung an bestimmten Tagen Museum/Schlosspark – was kann gespart werden.

Es ist nur eine Belastung für die Bürger zu verzeichnen wie Erhöhung Straßenreinigung, Erhöhung Hebesätze/Grundsteuer in den Gemeinden und Herstellungsbeitrag II.

Des Weiteren kritisiert Herr Exler die Reduzierung des Zuschusses (4.000,- €) für die Verbraucherzentrale und kann dem HKZ nicht zustimmen.

Herr Thieme: Es wurden mit der Verbraucherzentrale diesbezüglich Gespräche geführt, der Unterhalt ist nicht vom Zuschuss der Stadt Zeitz abhängig, es werden durch viele Städte keine Zuschüsse gezahlt.

Herr Thieme bedankt sich nochmals bei allen Fraktionen für die gemachten Konsolidierungsvorschläge und die umfangreichen Schreiben. Die Schreiben können nicht beantwortet werden, jedoch alle gemachten Vorschläge wurden aufgenommen, werden geprüft bzw. berücksichtigt.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis: