Auszug - Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  

Herr Hebig gab anhand der Präsentation eine kurze Erläuterung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für 2018.

Herr Exler fragte an:

1. was die Position auf S. 5 „be) Verwaltungsaufwand Stadt“ für Kosten beinhaltet.

Frau Bergner informierte, dass das diese Position  Kosten für die Prüfung durch das RPA und Kassenkontrollen beinhaltet.

2. Seite 13- warum wird eine zusätzliche Stelle SB 3 geschaffen?

Herr Höfer führte aus, dass der Bedarf gegeben ist und diese zusätzliche Stelle für Sekretariats- und Verwaltungsarbeiten unbedingt benötigt wird.

Herr Strauch stellte im Namen seiner Fraktion folgenden Antrag:

Streichung der zusätzlichen Stelle SB 3.

Herr Thieme führte aus, dass die Kommunalaufsicht den Wirtschaftsplan auch noch prüfen wird.

Herr Schröder fragte an, ob diesbezüglich bereits ein Schreiben der Kommunalaufsicht vorliegt.

Frau Weber informierte, dass vorhin (17:32 Uhr) während der Sitzung eine Mail der Kommunalaufsicht diesbezüglich eingegangen ist, die die Frage der Notwendigkeit der zusätzlichen Stelle ebenfalls beinhaltet.

Herr Weißbrodt vertritt ebenfalls die Meinung, dass eine zusätzliche Stelle finanziell nicht leistbar ist.

 Herr Schröder verlässt 19:00 Uhr die Sitzung und somit sind noch 7 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Der Antrag von Herrn Strauch „Streichung der zusätzlichen Stelle SB 3“ wird durch Herrn Thieme zur Abstimmung gestellt:

Abstimmung:5 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimme / 1 Stimmenthaltung

Somit ist der Änderungsantrag angenommen.

Herr Thieme stellt jetzt die vorliegende Beschlussvorlage mit der beschlossenen Änderung – Streichung der zusätzlichen Stelle SB 3 – zur Abstimmung:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 25.09.2017 wie folgt:

Abstimmungsergebnis: