Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Frau Schürmann:

Zum Haushaltsplan wurden vor der Sitzung noch einige Unterlagen ausgereicht. Die Änderungen sind zum einen dadurch bedingt, dass sich zwischenzeitlich noch Informationen ergeben haben, dass einzelne Positionen geändert werden mussten. Zum anderen liegt das Schreiben der Kommunalaufsichtsbehörde zur Vorprüfung des Haushaltsplanes vor, in dem Hinweise aufgeführt sind, die anzupassen waren.

Zu den Änderungen liegen erstens neue Orientierungszahlen zum Finanzausgleich vor. Diese wurden im Haushaltsplan berücksichtigt. Zweitens der Oberflächenanteil für die Straßenentwässerung. Dieser Betrag musste noch einmal angepasst werden.

Für den Ergebnisplan liegt eine Änderungsliste vor, auf welcher die einzelnen Positionen ausgewiesen sind.

Der Hinweis der Kommunalaufsichtsbehörde zu den Verpflichtungsermächtigungen wurde ebenfalls berücksichtigt und die Verpflichtungsermächtigung angepasst.

Zur Investitionstätigkeit gab es die Information, dass die Maßnahme „Kreuzungsbereich Röntgenstraße“ gefördert wird. Dadurch entstand im investiven Bereich ein Überschuss in Höhe von 95.400 Euro.

Die Planzahlen für die IT-Ausstattung der Grundschulen haben sich ebenfalls verändert. Diese steigen um mehr als das Doppelte. Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich auf 49.000 Euro mehr. Durch den entstandenen Überschuss konnte diese Maßnahme abgesichert werden.

Darüber hinaus gab es eine Verständigung, dass noch weitere Maßnahmen aufgenommen werden, die bei der ursprünglichen Haushaltsplanung durch die Fachbereiche angemeldet wurden, aber ursprünglich in der Haushaltsplanung nicht berücksichtigt werden konnten. Diese Maßnahmen sind einzeln auf der Änderungsliste Investitionen dargestellt.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Abstimmungsergebnis Haupt- und Wirtschaftsausschuss:

Der Vorsitzende verabschiedet die Mitglieder des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses und bedankt sich.